Die Linke

[Manu]

Zukunft gestalten. Digitale Transformation geschlechtergerecht steuern

Die digitale Transformation verändert unsere Gesellschaft in allen Bereichen nachhaltig. Wie sich diese technologische Revolution auf das Leben und die Teilhabechancen von Frauen und Männern auswirkt, darüber wird in der Öffentlichkeit bisher viel zu wenig gesprochen. Mit dem Positionspapier Zukunft gestalten. Digitale Transformation geschlechtergerecht steuern zeigt der Deutsche Frauenrat auf, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit Frauen die digitale Transformation aktiv mitgestalten und von ihren Entwicklungen profitieren können. hier lang

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) fordert in einem aktuellen Policy Paper "Mit Recht gegen Hate Speech - Bekämpfung digitaler Gewalt gegen Frauen" von der Bundesregierung unverzügliches und umfassendes Handeln, um Hass im Netz entgegen zu treten und stärker zu sanktionieren. hier lang

Geschlechtlich motivierte digitale Gewalt ist ein reales, sich immer weiter ausbreitendes Phänomen, das sich zunehmend auf das Leben von Frauen auswirkt. Dem Bericht der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2015 zufolge haben bereits 73 Prozent aller Frauen weltweit digitale Gewalt erlebt. Der Untersuchungsansatz von Expertinnen und Organisationen basiert darauf, dass das Netz nicht als von der Realität abgeschottete immaterielle Sphäre betrachtet wird, sondern als Erweiterung des sozialen Raums, in dem wir leben.

Die Mexikanerin Dr. Marcela Suárez Estrada hat an der Freien Universität Berlin im Fach Politikwissenschaften promoviert und forscht für das Berliner Lateinamerikainstitut. Eines ihrer Spezialgebiete ist die Teilhabe am digitalen Raum (ciudadanía digital) aus geschlechtsspezifischer Perspektive. Hier ein aktuelles Interview mit der Wissenschaftlerin zum Thema: Welche Auswirkungen hat Gewalt im Netz auf Frauen? hier lang
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Thüringen nach der Wahl - weniger Frauen im Landtag

Bislang saßen im Thüringer Landesparlament die meisten weiblichen Abgeordneten. Nach der Landtagswahl vom 27. Oktober haben aber ein Viertel der Parlamentarierinnen ihren Sitz verloren. Dies ist ein weiterer Beleg für die Notwendigkeit des Paritätsgesetzes hier lang , welches Thüringen nach Brandenburg als zweites Bundesland in diesem Jahr beschlossen hat. „Nur 28 Frauen von 90 Abgeordneten im Thüringer Landtag, ein ganz ähnliches Bild in Sachsen und Brandenburg, zuvor bereits in Hessen und Bayern. Der Frauenanteil in den deutschen Parlamenten sinkt weiter. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist unzureichend repräsentiert – dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar. Chancengleichheit muss endlich hergestellt werden!“, so die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb), Prof. Dr. Maria Wersig. Mit einem Frauenanteil von 31,1 Prozent bewegt sich Thüringen damit nur geringfügig über dem beschämenden Ergebnis der Bundestagswahl im Jahr 2017, seit der nur noch 30,9 Prozent der Abgeordneten weiblich sind. Sachsen bleibt mit 27,7 Prozent seit der Landtagswahl im September noch deutlich dahinter zurück und fällt auf den niedrigsten Wert seit 1994. Auch in Brandenburg sinkt der Frauenanteil um 5,7 Prozentpunkte auf 31,8 Prozent. Die geringsten Chancen, ein Wahlmandat zu erringen, haben in allen drei Ländern Frauen der Parteien, die entweder keine oder nur wenig verpflichtende Regelungen zur Frauenförderung in ihren Satzungen verankert haben: CDU/CSU, FDP und AfD.

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25.11.2019 Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Seit dem 25. November 1981 wird weltweit durch Aktionen, Veranstaltungen und Tagungen von Frauenprojekten und Initiativen, aber auch von staatlicher Seite zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Kinder aufgerufen. Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben, bei dem das bundesweite Hilfetelefon angesiedelt ist, ruft auch in diesem Jahr unter dem Motto "Wir brechen das Schweigen!" zum Mitmachen auf. Die Fahnenaktion von TERRE DES FEMMES steht in diesem Jahr unter dem Motto: #sexistunbezahlbar: Für eine Welt ohne Prostitution! hier lang

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[Manu]

Aus der Partei

Clara-Zetkin-Frauenpreis 2020 - Jetzt bewerben!

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2020 zum neunten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder von Parteimitgliedern der LINKEN vorgeschlagen werden. Jetzt bewerben!

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Flensburg: Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen

Gemeinsame Presseerklärung von Cornelia Möhring und Gabriele Ritter, LINKE Ratsfrau in Flensburg, zu der Vereinbarung von Diakonie und Maltesern im zukünftigen ökumenischen Großklinikum, keine Schwangerschaftsabbrüche durchführen zu wollen.

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Istanbul-Konvention umsetzen

Weltweit erleben Frauen Gewalt überwiegend im vermeintlichen Schutzraum der eigenen vier Wände. Frauen aus allen sozialen Schichten, mit unterschiedlichem Einkommen und Bildungsstand und jeder Herkunft können von häuslicher Gewalt betroffen sein. Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention hier lang in Deutschland in Kraft getreten. Die Konvention ist damit geltendes Recht. Die Istanbul-Konvention ist das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“. Das Übereinkommen ist das erste völkerrechtlich verbindliche Instrument im europäischen Raum zum Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat nun einen Antrag ins Parlament eingebracht, in dem gefordert wird, endlich die notwendigen Grundlagen für die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland zu schaffen.

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[Manu]

Buch: Feminismus für die 99%. Ein Manifest.

Die Philosophinnen Cinzia Arruza und Nancy Fraser und die Historikerin Tithi Bhattacharya haben jetzt ein "Manifest des Feminismus für die 99%" verfasst - darin plädieren sie für einen Feminismus, der sich grundlegend antikapitalistisch versteht.

Indem er das Nullsummenspiel zurückweist, das der Kapitalismus uns als Denkschema konstruiert, zielt der Feminismus für die 99 Prozent darauf ab, bestehende und zukünftige Bewegungen in einem breit angelegten, globalen Aufstand zu einen. Ausgerüstet mit einer Vision, die feministisch, antirassistisch und antikapitalistisch zugleich ist, geloben wir, bei der Gestaltung unserer Zukunft eine bedeutende Rolle zu spielen.

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„Yalla, Feminismus!“

Die Sprachwissenschaftlerin, Buchautorin und Rapperin Reyhan Şahin hat vor Kurzem das Buch "Yalla, Feminismus" auf den Markt gebracht. Das Buch rechnet in einer Dreifaltigkeit mit blinden Flecken und gesellschaftspolitischen Problemzonen ab: Namentlich die chauvinistische Rap-Szene, der mangelnde Feminismus in islamischen Communities und der weiß-männliche Suprematismus im wissenschaftlichen Betrieb. In dieser Episode der ZDF-Sendung "Forum am Freitag" lernen wir die Bremerin in unterschiedlichen Kontexten kennen.

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Emanzipiert und stark - Frauen aus der DDR

Das Buch "Emanzipiert und stark - Frauen aus der DDR" von Dagmar Enkelmann, erschienen im Eulenspiegel-Verlag, zeigt in Text und starken Bildern historische und juristische Voraussetzungen, skizziert das Leben, den Alltag, die gesellschaftspolitischen Entwicklungen in vierzig Jahren DDR, blickt auf das Frauenbild in Kunst, Literatur und Film und bezieht die Lebenserfahrungen engagierter Frauen und statistisches Material ein. Mit aufschlussreichen Interviews u.a. mit Simone Barrientos, Dagmar Enkelmann, Gesine Lötzsch, Petra Pau sowie zahlreichen, bislang unveröffentlichten Fotos.

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[Manu]

6. November 2019, Die gelebten Realitäten von Frauen und Mädchen, Trier. mehr

6. November 2019, Rap und Feminismus: Wir holen uns die Straße zurück, Berlin. mehr

13. November 2019, Marx auf Feministisch. Bitte anmelden!, Düsseldorf. mehr

15. - 16. November 2019, Rosa-Luxemburg-Tage, Hannover. mehr

20. November 2019, Frauen bilden Banden, Saarbrücken. mehr

21. November 2019, Zeitzeuginnengespräch mit Katharina Oguntoye , Berlin. mehr

22. November 2019, Frauen*rechte und Frauen*hass Antifeminismus und die Ethnisierung von Gewalt, Magdeburg. mehr

29. bis 30. November 2019, Feministische Visionen vor/nach 1989 – Einmischen, Gestalten, Provozieren, Berlin. mehr

7. Dezember 2019, (K)eine automatische Revolution, Berlin. mehr

[Anne]

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

in der letzten Woche wurde ein neuer Fraktionsvorstand in der Linksfraktion im Deutschen Bundestag gewählt. In ihrem ersten großen Interview in der Rheinischen Post sagt Amira Mohamed Ali »Wir machen Politik für die Mehrheit«. hier das gesamte Interview

In der heutigen Landesinfo findet Ihr erste Hinweise zur Klimastreikwoche der Student*innen, sowie weitere Informationen und Pressemitteilungen des Landesvorstands.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

EINE WOCHE PUBLIC CLIMATE SCHOOL 25.-29. November
Students for Future rufen zum Hochschulstreik auf



Millionen Teilnehmer*innen des globalen Klimastreiks am 20. September machen deutlich, dass die Anliegen von Fridays for Future immer mehr Gehör in der Gesellschaft finden. Im starken Gegensatz zur in der Zivilgesellschaft verbreiteten Meinung, dass endlich grundlegende Maßnahmen gegen die Klimakrise getroffen werden müssen, steht das Handeln der Politik. Das in jeder Hinsicht völlig unzureichende „Klimapaket” der deutschen Bundesregierung verdeutlicht das erneut.
Die Dramatik der Situation macht entschlossenes, außerplanmäßiges Handeln zur Pflicht. Die Studierenden von Students for Future, rufen daher für die Woche vom 25. bis zum 29. November 2019 zur Bestreikung des regulären Lehrbetriebs der Hochschulen auf. Stattdessen sollen Diskussionen, Seminare, Vorlesungen, Aktionen usw. zur Klimafrage stattfinden. Unter dem Slogan „Public Climate School” wollen wir die Universitäten für alle Teile der Gesellschaft öffnen und Lösungsansätze diskutieren. In dieser Woche sollen auch Aktionen entwickelt und umgesetzt werden, die unser Anliegen einmal mehr verdeutlichen. Dabei ist es insbesondere unser Ziel, über Schüler*innen und Studierende hinaus in Austausch mit anderen Gesellschaftsgruppen zu kommen. Mit der „Public Climate School“ wollen wir einen Ort schaffen, an dem alle mitdiskutieren können, die von der Klimakrise betroffen sind: Also alle.
Wo es Ortsgruppen gibt, findet Ihr: hier
Mehr Informationen dazu könnt Ihr hier finden: https://studentsforfuture.info ; Ansprechperson aus dem SDS ist Martin Wähler: martin.waehler@linke-sds.org . Der SDS freut sich sehr über Eure Rückmeldungen und Beteiligung.

[Anne]

Save the Date:
Zweite Stadtteilkonferenz in Bochum am 25.01.2020



Unter dem Eindruck der Wahlergebnisse insbesondere im Ruhrgebiet sowohl für die Linke als auch für die rechtspopulistische AfD im Superwahljahr 2017, wurde auf Initiative von vielen Ruhrgebietskreisverbänden eine gut besuchte Stadtteilkonferenz in 2018 organisiert.

Das Ziel: einen Auftakt zu bieten für eine flächendeckendere Arbeit in den Stadtteilen, um unsere Partei dort besser zu verankern. Wie damals angekündigt, soll es nun eine Fortsetzungs- und Vertiefungsveranstaltung geben. Die Konferenz ist daher bewusst als Schulungsveranstaltung konzipiert, die aus verschiedenen Workshops besteht.

Hier wollen wir uns mit Formen und Methoden linken, systemische Stadtteilarbeit beschäftigte. Wir wollen gemeinsam mit den Referent*innen aus europäischen Schwesterparteien, Gewerkschaften und unserer Partei Formen der politischen Arbeit entwickeln, um in von Armut, besonders betroffenen Stadtteilen mehr Menschen von linken politischen Inhalten zu begeistern und für gemeinsame politische Arbeit zu gewinnen.

Die Veranstaltung richtet sich an die Mitglieder des Landesverbandes und soll im Schwerpunkt, Wissen und Techniken zu den Themen linker Stadtteilarbeit und Organizing vermitteln und vertiefen.
Wir wollen uns vertiefend der Frage stellen, wie es uns gelingt, das Gewicht und den Stellenwert der Partei, insbesondere in abgehängten und von Armut betroffenen Stadtteilen zu vergrößern.

Die Teilnehmer*innen sollen insbesondere Instrumente der Organizing in die Hand
bekommen, um sie für den kommenden Kommunalwahlkampf erfolgreich einsetzen zu können. Da Organizing kleinräumig ansetzt, ist es für städtische oder ländlich geprägte Kreisverbände
gleichermaßen anwendbar.


Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Nach 30 Jahren UN-Kinderrechtskonvention: Kinderrechte endlich in die Landesverfassung
19. November 2019
Die LINKE NRW



Anlässlich 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention fordert die Linke die Einführung einer Kindergrundsicherung
Vor 30 Jahren ist die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet worden, drei Dekaden zuvor hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt, dass „das Kind wegen seiner mangelnden körperlichen und geistigen Reife besonderen Schutzes und besonderer Fürsorge, einschließlich eines angemessenen rechtlichen Schutzes vor und nach der Geburt bedarf“. Ist der 20. November also ein Tag zum Feiern? „Die UN-Kinderrechtskonvention hat das Leben vieler Kinder weltweit verbessert. Doch selten war in NRW die Kinderarmut so groß wie in den vergangen Jahren. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf. Eigentlich ein Armutszeugnis für ein so reiches Land“, konstatiert Carolin Butterwegge, kinderpolitische Sprecherin im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW. weiterlesen



Duisburg stellt sich quer - Gegen den Naziaufmarsch in Duisburg!
15. November 2019
DIE LINKE. NRW




An diesem Sonntag, 17.November 2019, wollen Neonazis in Duisburg aufmarschieren. Erwartet werden bürgerwehrähnliche Zusammenschlüsse und rechte Mischszenen - auch mehrere hundert gewaltbereite Nazis haben sich für den Volkstrauertag in Duisburg angekündigt. Wie bereits vor einer Woche in Bielefeld werden wir uns den Rassisten zahlreich entgegenstellen. Die Gegendemo unseres Kreisverbandes vor Ort im Bündnis "Duisburg stellt sich quer!" startet um 13:30 Uhr am Theater am Marientor. Ziel des Bündnisses ist es, durch möglichst viele angemeldete und genehmigte Demos rund um die Nazidemoroute den Naziaufmarsch zu stören. weiterlesen


Kohleausstieg: Die Zeit für neue Kohlekraftwerke wie Datteln IV ist vorbei
14. November 2019
Die LINKE NRW



Klimaschutz vor Wirtschaftinteressen fordert die Linke NRW
Der Sonderbericht des Weltklimarates zum 1,5 Grad Ziel macht es allzu deutlich: Wenn die Menschheit nicht Gefahr laufen soll, dass das Klima noch in diesem Jahrhundert völlig außer Kontrolle gerät, dann muss sich in den kommenden zehn Jahren die Art und Weise, wie wir produzieren und konsumieren, ganz grundlegend verändern. Dass NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sich nun dafür ausspricht, das Steinkohlekraftwerk „Datteln IV" des Düsseldorfer Unternehmens Uniper doch noch ans Netz zu nehmen, steht hierzu in scharfem Widerspruch. „Die Zeiten, in denen neue Kohlekraftwerke ans Netz gehen, müssen endgültig vorbei sein", kommentiert Hanno Raussendorf, umwelt- und klimapolitischer Sprecher im Landesvorstand von DIE LINKE. NRW. weiterlesen

[Michael]

Do., 21.11., 19.30 Uhr: Klimakiller Militär KLIMAKILLER MILITÄR
Kathrin Vogler MdB zu Gast beim LINKEN Feierabendtalk


Bei 43 Milliarden Euro liegt der Rüstungshaushalt 2019 - und er soll jährlich weiter wachsen, um das Zwei-Prozent-Ziel der NAT0 zu erreichen. Das wären bis zu 30 Milliarden Euro mehr - und dieses Geld fehlt für den Klimaschutz. Damit könnte z.B. der öffentliche Nahverkehr für alle Menschen fahrscheinlos gemacht und ausgebaut werden. Aber das Militär trägt auch aktiv zum Klimawandel bei. Der Kampfjet Tornado, den die Bundeswehr im Krieg in Afghanistan und zur Luftraumüberwachung in Syrien einsetzt, verbraucht pro Flugstunde durchschnittlich 4000 kg Kerosin und stößt dabei etwa 13.000 Kilo CO2 aus. Das entspricht dem Ausstoß von 93.000 Kleinwagen auf 100 km. Der Kampfpanzer Leopard II, ein Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie, verbraucht auf 100 km etwa 530 Liter Diesel - so viel wie 100 Kleinwagen. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, meint daher: "Wer von Klimaschutz spricht und vom Militär schweigt, ist ein Heuchler". Beim LINKEN Feierabendtalk wird sie über die vom Militär verursachten Klimaschäden berichten.



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

[Michael]

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Anhörung Breton: Ungeeignet bleibt ungeeignet
14. November 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Heute fand die Anhörung des vorgeschlagenen EU-Kommissars Thierry Breton statt. Der Franzose ist der Nachfolgekandidat für die gescheiterte Sylvie Goulard und soll für die Bereiche EU-Binnenmarkt und Industriepolitik zuständig sein. Özlem Alev Demirel (SEDE) und Cornelia Ernst (ITRE) kommentieren die Vorstellung des früheren französischen Wirtschaftsministers und ehemaligen Chefs des rüstungsnahen IT-Unternehmens Atos: weiterlesen



Turgut Öker muss unverzüglich aus der Türkei ausreisen dürfen
13. November 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Dem deutschen Staatsbürger und Ehrenvorsitzenden der Alevitischen Konföderation in Europa, Turgut Öker, wird die Ausreise aus der Türkei verwehrt. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments: weiterlesen

[Michael]

Termine


Klimakiller Militär
21. November 2019, 19:30 Uhr, Wahlkreisbüro Matthias W. Birkwald, Severinswall 37, 50678 Köln


Kathrin Vogler MdB zu Gast beim LINKEN Feierabendtalk mehr



kopofo: Einführung "Das Kommunale Mandat
23. November 2019, 00:00 Uhr, Dortmund


Infos, zur Anmeldung mehr



Parteivorstand
23. November 2019, 00:00 Uhr, Berlin


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Einladung zur gemeinsamen RuhrTour 2019 mit der Fraktion im Regionalverband Ruhr
23. November 2019, 10:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE. RVR, Kronprinzenstr. 35, 45128 Essen


Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) führt mit der Ruhr Tourismus GmbH der Metropole Ruhr (RVR) eine Studienfahrt zu den Orten des Strukturwandels im Ruhrgebiet durch. mehr



Landesvorstand
23. November 2019, 11:00 - 18:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Als Tagesordnung schlage ich vor: mehr



Einladung zum Sozialberatungsseminar
24. November 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE., Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund


Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Sozialberaterinnen und Sozialberater, wir möchten euch herzlich zu unserem Sozialberatungsseminar nach Dortmund einladen. mehr



Einladung zur MV der LAG FI
24. November 2019, 11:00 - 16:30 Uhr, DIE LINKE Köln, Zülpicherstraße 58, 50674 Köln


Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen, hiermit laden wir Euch zur nächsten Mitgliederversammlung der LAG Frieden und internationale Politik ein: Vorschlag für die Tagesordnung: mehr

[Manu]

Premiere für Sahra Wagenknecht: Die Politikerin der Linkspartei gilt laut einer Umfrage erstmals als beliebteste deutsche Politikerin. Für die Union liefert das Ranking einige Überraschungen.

t-online