Schermbecker Forum

#Neustart Klimastreiks 29.11.2019



Am 20. September demonstrierten weltweit Millionen Menschen für radikalen Klimaschutz und dafür die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, wie im Pariser Klimaabkommen beschlossen. Allein in Deutschland gingen 1,4 Millionen Menschen mit Fridays for Future auf die Straße. Anfang Dezember treffen sich jetzt die Regierungsvertreterinnen und -vertreter aller UN-Staaten auf der Weltklimakonferenz in Madrid, um die Einhaltung der internationalen Klimaziele zu überprüfen. Deutschland wird verkünden müssen, dass die zugesagten Klimaziele bisher nicht eingehalten werden.
Daran ändern auch die neuen Maßnahmen der Bundesregierung nichts. Die Regierung blockiert weiterhin die Energiewende und will sich nicht ernsthaft mit den Konzernen anlegen. Wir überlassen den Klimaschutz nicht dem Markt oder den Konzernen! Deswegen gehen wir mit vielen anderen am 29. November 2019 auf die Straße. Mehr Infos findest du hier: https://www.die-linke.de/mitmachen/klimastreik/
Unter dem Motto #NeustartKlima ruft Fridays for Future zum vierten globalen Klimastreik. Hier findest Du eine Übersicht wo und wann in Deutschland am 29.11. Demonstrationen stattfinden, es sind bereits in über 400 Städten Demonstrationen angemeldet: https://fridaysforfuture.de/neustartklima/. Für die Mobilisierung zur Demo kannst Du gerne unser Share-Pic „System Change not Climate Change“ nutzen. In dieser Mail erhältst Du alle wichtigen Infos, wie Du in der nächsten Woche für Klimagerechtigkeit aktiv werden kannst!



Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2020
Jetzt anmelden


Liebe Genossin, lieber Genosse,
wir laden Dich hiermit recht herzlich zur nächsten Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz am 4. und 5. April 2020 in der Jugendherberge Düsseldorf ein. Bitte notiere Dir bereits jetzt den Termin!
Gemeinsam wollen wir inhaltlich zu den großen strategischen Fragen der LINKEN debattieren, unsere laufende Kampagnen gegen steigende Mieten und für mehr Pflegepersonal voranbringen und uns mit Kommunalpolitik und den Wahlkämpfen beschäftigen. Acht Wochen vor dem für den 12. bis 14. Juni 2020 geplanten Bundesparteitag in Erfurt wird es sicher auch die Gelegenheit geben, zur den dort anstehenden Parteivorstandswahlen sowie zu schon vorliegenden Anträgen zu diskutieren.
In praktischen Workshops soll es außerdem jede Menge Handwerkszeug für LINKE Kommunalpolitik vor Ort, für die Arbeit gegen Rechts und die organisierende Ansprache in der Nachbarschaft geben.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, Unterbringung und Verpflegung erfolgen in der Jugendherberge. Ein erster Programmvorschlag wird ab Herbst zur Verfügung stehen, zu diesem kannst Du dann auch noch weitere inhaltliche Vorschlage machen. Für Rückfragen erreichst Du uns per Mail unter kreisvorsitzendenkonferenz@die-linke.de oder telefonisch unter (030) 24009232.
Bitte beachtet die organisatorischen Hinweise zur Konferenz.
Mit solidarischen Grüßen
Das Team der Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz
Um besser planen zu können, bitten wir um baldige Anmeldung
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, Tagung, Unterbringung und Verpflegung erfolgen in der Jugendherberge.
Fahrtkosten werden nicht übernommen, können aber – für den Fall, dass der jeweilige Kreisverband (Landesverband) diese nicht übernehmen kann – auf vorherigen Antrag entsprechend der Reisekostenrichtlinie unserer Partei für maximal zwei Personen pro Kreisverband übernommen werden. Bitte beantragt die Fahrtkostenübernahme mit der Anmeldung über das Online Formular, ein Abrechnungsformular erhaltet Ihr direkt auf der Konferenz. Weitere organisatorische Details erhältst Du mit der nächsten E-Mail.
Für Rückfragen erreichst Du uns per E-Mail unter kreisvorsitzendenkonferenz@die-linke.de oder telefonisch unter 030 – 24 009 232.

Wir freuen uns Dich in Düsseldorf zu sehen!

Mit solidarischen Grüßen,
Das Team der Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz
Steffi Graf und Christoph Kröpl
P.S.: Zur Einstimmung hier die Impressionen zur Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2019 www.flickr.com/photos/die_linke/albums/ ... 7764978874 und ein kurzer Clip aus April 2018 damals mit dem Schwerpunkt „Pflegenotstand stoppen“

DIE LINKE. NRW goes Telegram



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Bildungsangebote

Einführungsseminare für kommunale Kandidat*innen


Das kopofo nrw bietet auch in den kommenden Wochen noch einige Einführungsseminaren mit dem Thema „Das kommunale Mandat“ an. Die Seminare richten sich vor allem an Menschen, die bislang keine oder wenig kommunalpolitische Vorerfahrung haben. Zu den Inhalten gehören unter anderem der Aufbau des kommunalpolitischen Systems in NRW, ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Zeitmanagement. Bitte meldet euch zeitnah an, da die Plätze begrenzt sind. Alle Infos – auch zur Anmeldung – findet ihr unter den entsprechenden Links. Die nächsten Einführungsseminare:
Samstag, 30.11.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Duisburg
Samstag, 05.12.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Köln
Samstag, 07.01.2020 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Siegen
Außerdem suchen wir eine*n Praktikant*in für zwei bis drei Monate im Zeitraum zwischen März und Juni 2020. Alle Informationen dazu könnt dieser Ausschreibung (PDF) hier langentnehmen. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.kopofo-nrw.de/praktikum.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Istanbul-Konvention endlich umsetzen
22. November 2019
Die LINKE NRW



Am Tag gegen Gewalt an Frauen fordert die Linke NRW die Umsetzung der Istanbul-Konvention
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: "Immer noch sind Frauen betroffen von Unterdrückung, Lohnungleichheit und Gewalt bis hin zum Mord. Auch in Deutschland ist gegen Frauen gerichtete Gewalt ein alltägliches Problem. Allein im Jahr 2017 mehr als 110.000 Frauen Opfer von Übergriffen ihrer Partner geworden. Häufiger als jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. 2017 betraf dies 147 Frauen." Weiterlesen



Gute Pflege braucht gute Bedingungen und keine Pflegekammern
21. November 2019
Die LINKE NRW



Die Linke NRW fordert bessere Bezahlung und mehr Personal statt einer Pflegekammer
Noch in diesem Jahr soll der Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Pflegekammer in den Landtag eingebracht werden. Nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) wird die Pflegekammer durch einen Errichtungsausschuss aufgebaut, der sich aus Pflegefachkräften zusammensetzen soll. „Diese sollen alle Aufbauarbeiten vornehmen, bis dann voraussichtlich im Januar 2022 die erste Kammerversammlung zusammentritt“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem NRW-Gesundheitsministerium. Einer Branche, deren Personalschlüssel vielerorts bereits jetzt vollkommen ungenügend ist, dringend benötigte Arbeitskräfte zu entziehen, würde das Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses bringen. Mit der Einrichtung einer Pflegekammer geht der Gesundheitsminister den Weg des geringsten Widerstandes und erzielt damit die größtmögliche Wirkung in der Öffentlichkeit“, kommentiert Sascha H. Wagner, gesundheitspolitischer von der Partei DIE LINKE in NRW. Weiterlesen



Nach 30 Jahren UN-Kinderrechtskonvention: Kinderrechte endlich in die Landesverfassung
19. November 2019
Die LINKE NRW



Anlässlich 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention fordert die Linke die Einführung einer Kindergrundsicherung
Vor 30 Jahren ist die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet worden, drei Dekaden zuvor hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt, dass „das Kind wegen seiner mangelnden körperlichen und geistigen Reife besonderen Schutzes und besonderer Fürsorge, einschließlich eines angemessenen rechtlichen Schutzes vor und nach der Geburt bedarf“. Ist der 20. November also ein Tag zum Feiern? „Die UN-Kinderrechtskonvention hat das Leben vieler Kinder weltweit verbessert. Doch selten war in NRW die Kinderarmut so groß wie in den vergangen Jahren. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf. Eigentlich ein Armutszeugnis für ein so reiches Land“, konstatiert Carolin Butterwegge, kinderpolitische Sprecherin im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW. Weiterlesen

Halbzeitbilanz der Landesgruppe NRW


Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde und dort den Delegierten ausgehändigt wird, auch digital auf der Webseite des Landesverbandes zum downloaden.



Grundrente: kein sozialpolitischer Meilenstein


"Der Grundrenten-Kompromiss der Koalition ist kein sozialpolitischer Meilenstein, sondern der Rettungsring für den Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung. Es ist gut, dass es endlich einen Rentenzuschlag für Menschen mit niedrigen Löhnen geben soll. Die Einkommensprüfung ist viel zu hart und wird viele Frauen ausschließen." So kommentieren unser Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Dietmar Bartsch und Matthias W. Birkwald, der rentenpolitische Sprecher unserer Bundestagsfraktion, den Minimalkonsens der Bundesregierung. Warum das so ist, und wie der Regierungskompromiss funktionieren soll, das könnt Ihr in einem Positionspapier von Matthias W. Birkwald nachlesen, das Ihr hier herunterladen könnt.



Klimakiller Militär


In der Friedensbewegung ist es schon ein Thema, aber in der Umweltbewegung sind die Klimafolgen von Militär und Krieg immer noch in der Nische. Dabei ist inzwischen bekannt, dass das US-Militär allein mit seinem Treibstoffverbrauch einen ökologischen Fußabdruck verursacht wie ganze Industriestaaten. Die Bundeswehr rühmt sich zwar als nachhaltig, spricht aber nur über die Fahrzeuge der Bundeswehrverwaltung und Recyclingpapier. Dabei verschärft sie den Klimawandel täglich: Mit jeder Flugstunde des Kampfjets Tornado, den die Bundeswehr im Krieg in Afghanistan und zur Luftraumüberwachung in Syrien einsetzt, werden durchschnittlich 13.000 Kilo CO2 produziert. Der Kampfpanzer Leopard II verbraucht auf 100 km etwa 530 Liter Diesel. Und alle Eurofighter der Bundeswehr zusammen hatten 2018 einen CO2-Ausstoß von 115.280 t CO2.
Was etwa der Munitionsverbrauch der Bundeswehr an Treibhausgasemissionen und Feinstaub verursacht oder welche CO2-Bilanz die ganzen Waffensysteme, die beim aktuellen Aufrüstungskurs beschafft werden, allein in ihrer Herstellung haben, dazu gibt es nicht einmal Schätzungen. Genug Stoff also, um bei den Demonstrationen an diesem Freitag zum global clima strike über das Thema Bundeswehr und Klima mit den Mitdemonstrierenden ins Gespräch zu kommen.
Informationen und Fakten zum Thema hat die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler zusammengestellt
Zu diesem Themenkomplex referiert Kathrin Vogler ebenflalls beim "Roten Freitag" am 6. Dezember im KV Dortmund, Schwanenstrasse 30, 44135 Dortmund ab 18.00 Uhr





Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


EU-Haushalt 2020: Rüstungslobby setzt sich durch
19. November 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Weiterlese



Anhörung Breton: Ungeeignet bleibt ungeeignet
14. November 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Heute fand die Anhörung des vorgeschlagenen EU-Kommissars Thierry Breton statt. Der Franzose ist der Nachfolgekandidat für die gescheiterte Sylvie Goulard und soll für die Bereiche EU-Binnenmarkt und Industriepolitik zuständig sein. Özlem Alev Demirel (SEDE) und Cornelia Ernst (ITRE) kommentieren die Vorstellung des früheren französischen Wirtschaftsministers und ehemaligen Chefs des rüstungsnahen IT-Unternehmens Atos: Weiterlesen

Termine


Landesvorstand
29. November 2019, 00:00 Uhr


Vorabend LPT mit Arbeitsgremien) mehr



Diskussionsveranstaltung anlässlich der Inhaftierung und drohenden Auslieferung des Wikileaksgründers Julian Assange an die USA
29. November 2019, 18:30 - 21:00 Uhr, Uni Bonn, Saal A1 des Hörsaalgebäudes


Mit: • John Shipton (Vater von Julian Assange) • Se­vim Dağ­delen (MdB, Die Linke) mehr



Landesparteitag in Bielefeld
30. November - 1. Dezember 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt--Platz 1, 33602 Bielefeld


zweitägig, mit Beschlussfassung kommunalpolitischer Leitlinien als Leitantrag mehr



kopofo: Einführung "Das Kommunale Mandat
30. November 2019, 00:00 Uhr, Duisburg


Infos, zur Anmeldung mehr



Betreff: Mietenwahnsinn - Veranstaltung mit dem Sprecher der Berliner Initiative "Deutsche Wohnen enteignen"
3. Dezember 2019, 18:00 Uhr, Solidarität International e.V, Flurstr. 31, 47057 Duisburg-Neudorf (10 Min. fußläufig vom Hbf. entfernt)


"Warum das Wohnen immer teurer wird und das nicht so bleiben muss", Diskussionsveranstaltung mit Michael Prütz, dem Sprecher der Berliner Initiative "Deutsche Wohnen enteignen". mehr



Präsidium Landesfinanzrat
6. Dezember 2019, 00:00 Uhr, Köln

mehr



Veranstaltungsreihe: Roter Freitag: "Klimakiller Militär" in Dortmund
6. Dezember 2019, 18:00 Uhr, DIE LINKE KV Dortmund, Schwanenstr. 30, Dortmund


Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, meint "Wer von Klimaschutz spricht und vom Militär schweigt, ist ein Heuchler". Über den Zusammenhang von Klimawandel und Krieg spricht sie im Rahmen der Veranstaltungsreihe Roter Freitag des Kreisverbandes DIE LINKE Dortmund mehr

Vor Kurzem hat Sahra Wagenknecht den Linke-Fraktionsvorsitz abgegeben. Mit WELT spricht sie über den Führungswechsel in der SPD.

msn

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

Im Jahr 1992 haben die Vereinten Nationen (UN) den 3. Dezember zum alljährlichen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen ausgerufen. An diesem Tag finden weltweit Aktionen statt, die darauf abzielen, die volle Teilhabe und Gleichstellung behinderter Menschen zu erreichen. Margit Glasow, Inklusionsbeauftragte der LINKEN, sprach am Montag (2.12.19) auf der Pressekonferenz unserer Bundespartei über Strategien zur Enthinderung und verwies dabei auch auf unser aktualisiertes Teilhabekonzepthier lang. Bei der Aktualisierung wurde ein besonderer Akzent darauf gelegt, dass das Selbstvertretungsrecht der Menschen mit Behinderungen stärker in den Blick genommen wird. Denn uns als inklusive Partei ist uns wichtig, dass Menschen, egal mit welcher Einschränkung sie leben, am gesellschaftlichen und politischen Leben teilhaben und sich auch einbringen können.
Zum Video der Pressekonferenz:
Am vergangenen Wochenende fand in Bielefeld unser Landesparteitag statt. Hierzu findet Ihr ebenfalls einen ausführlichen Bericht. In besonderer Weise möchten wir auf die Rede der Landesvorsitzenden der VVN BdA NRW e.V. , Silvia Rölle, hinweisen, die wir in dieser Landesinfo vollständig veröffentlichen.
Weiterhin findet Ihr in der heutigen Landesinfo Informationen über Schulungsangebote und Konferenzen sowie Pressemitteilungen zu aktuellen Themen

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Ökosozialistische Konferenz
Samstag, 1. Februar, 2020 ab 11:00 Uhr Kolpinghaus Dortmund, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund



„DIE LINKE sieht den sozial-ökologischen Umbau in Deutschland und Europa als eines ihrer entscheidenden Ziele und als wesentliche Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen an. Jeder Mensch hat ein universell gleiches Recht auf einen Anteil an dem, was die Erde bietet, und eine universell gleiche Pflicht, seine Lebensgrundlage zu schützen. Die Gleichheit der Nutzungsrechte und die Gleichheit der Schutzpflichten müssen zum Leitbild des globalen Handelns werden.“ Programm der Partei DIE LINKE, „Erfurter Programm“, Seite 60. Im kommenden Jahrzehnt wird sich entscheiden, ob aus einer bedrohlichen Klimakrise noch in diesem Jahrhundert eine Klimakatastrophe mit möglicherweise existenzbedrohender Wirkung für das Überleben der menschlichen Zivilisation, werden wird. Nur wenn die Menschheit jetzt global und entschlossen handelt, kann es gelingen, die Erwärmung unserer Atmosphäre auf 1,5 Grad zu begrenzen. Bislang hat sich der weltweit herrschende Kapitalismus unfähig gezeigt, die notwendigen Veränderungen in die Wege zu leiten. Ein Vierteljahrhundert nach Inkrafttreten der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen beschleunigt sich der Anstieg der CO2-Konzentration in unserer Atmosphäre noch immer Jahr für Jahr. DIE LINKE. NRW wird deshalb am Samstag, 1. Februar 2020, auf ihrer „Ökosozialistischen Konferenz“ in Dortmund der Frage nachgehen, wie das Klima noch gerettet werden kann: Wie können wir unsere Verkehrssysteme so entwickeln, dass sie alle Menschen, auf dem Land und in den Städten, sozial und klimagerecht mobil machen? Wie muss die Landwirtschaft der Zukunft aussehen, wenn sie uns alle ernähren und doch die Umwelt nicht zerstören soll? Wie sieht eine gerechte und ökologisch nachhaltige Gesellschaft von morgen aus, in der nicht die heute bereits Benachteiligten die Kosten der notwendigen Veränderungen tragen? Wie hoch ist der Beitrag von Rüstung und Krieg zum weltweiten CO2 Ausstoß? Und ist es nicht am Ende der Kapitalismus, in dem sich alles um Profite dreht, der für die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit verantwortlich ist? Müssen wir ihn überwinden, wenn wir das Klima retten wollen? Darüber wollen wir in sechs Workshops und zwei Podiumsdiskussionen mit Aktivistinnen und Aktivisten, Fachleuten aus den Umweltverbänden, Bundestagsabgeordneten und mit Dir diskutieren. Samstag, 1. Februar, 2020 ab 11:00 Uhr Kolpinghaus Dortmund, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund. Weitgehende Barrierefreiheit und Kinderbetreuung ist gewährleistet.

Bericht vom Landesparteitag
30.11./01.12.2019 in Bielefeld



Der vergangene Landesparteitag in Bielefeld stellte die Weichen für das kommende Kommunalwahljahr 2020. Es galt vor allem die kommunalpolitischen Leitlinien (hier in der vorläufigen Beschlussfassung) hier lang , als Orientierungsrahmen für die 53 Kreisverbände zu beraten und zu beschliessen. Es wurden an den Leitantrag 144 Änderungsanträge aus den Gliederungen und Zusammenschlüssen der Landespartei gestellt. Eine große Anzahl wurde am Vorabend durch den Landesvorstand bereitwillig übernommen, sodass noch rund 24 Änderungsanträge beraten werden mussten. Zudem gab es eine Reihe von satzungsändernden Anträgen hier lang , von denen ein Teil durch die Delegierten verabschiedet wurde.

Zuvor wurde der Landesparteitag von der nordrhein-westfälischen Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel mit einem Bericht eingestimmt. hier lang

Neben zahlreichen Initiativanträgen zu aktuellen Ereignissen wie Kuba, Amazon, Thyssen Krupp, sowie zum ICAN-Städteapell, erklärte sich DIE LINKE. NRW auch Solidarisch mit den Menschen in den Revieren und den Anti-Kohle-Protesten hier lang ! Hervorheben möchten wir auch die Solidaritätsbekundung für die VVN BdA hier lang . Der Jugendverband der Linksjugend ['solid], sowie ein Vertreter der DIDF hielten weitere Grußworte.