Schermbecker Forum

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


100 Jahre Grundschule - DIE LINKE.NRW meint: Kein Grund zum Feiern!
12. August 2019
Die LINKE NRW



Das Bildelement ist eine Fotografie, die in einem Ausschnitt die Hände eines Jungen, der ein helles kariertes, langärmeliges Hemd trägt, sowie ein Blatt Papier zeigt. Mit einem schwarz-gelben Bleistift schreibt der Junge den Buchstaben A. Das große A hat er bereits vollständig geschrieben, das kleine a schreibt er gerade.
Am gestrigen 11. August hat die Grundschule Jubiläum gefeiert: Vor 100 Jahren wurde sie in der Weimarer Republik in ihrer jetzigen Form aus der Taufe gehoben. "Hier in NRW müssen wir leider eine miserable Bilanz ziehen", kommentiert die schulpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE, Sonja Neuhaus. "Gerade als Gemeinschaftsschule für die Kleinsten müsste die Grundschule besondere Unterstützung durch die Politik erfahren. Tatsächlich steckt die Schulform trotz ihres hohen Alters noch immer in den Kinderschuhen." Weiterlesen



Linke.NRW unterstützt Verdi im Kampf gegen den Karstadt Kaufhof-Konzern
7. August 2019
Die LINKE NRW




„Es ist nicht einzusehen, dass Benko Milliarden für die Übernahme von Kaufhof ausgeben kann, aber die Beschäftigten nicht nach Tarif bezahlen will. Die NRW-Linke unterstützt die Forderungen der Verdi-Tarifkommission und der Beschäftigten nach Rückkehr in den Flächentarifvertrag des Einzelhandels und gleicher Bezahlung bei Karstadt und Kaufhof für alle Beschäftigten", erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Linken in NRW zu den Erpressungen von Karstadt Kaufhof-Manager René Benko. Weiterlesen



74 Jahre nach Hiroshima - Linke.NRW fordert Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland
6. August 2019
Die LINKE NRW




Vor 74 Jahren, am 6. August 1945, legte der erste Atombombeneinsatz der USA die japanische Stadt Hiroshima in Schutt und Asche. Drei Tage später zerstörte die zweite Atombombe die Stadt Nagasaki. Mehr als 100.000 Menschen starben sofort, bis Ende 1945 weitere 150.000. In den Folgejahren kamen etliche Todesopfer hinzu. Weltweit gibt es derzeit fast 14.000 nukleare Sprengköpfe. Diese Waffen können alles Leben auf der Erde zerstören. Weiterlesen




Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung
16. Juli 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu der heutigen Ankündigung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Ursula von der Leyen, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bekämpfen zu wollen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... kaempfung/



Weltraum: Gegen die Konfrontation!
15. Juli 2019
MdEP, Sevim Alev Demirel



Der Weltraum sei ein "neuer Bereich der Konfrontation", erklärte gestern der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Daher solle ein französisches „Weltraumkommando“ im September seine Arbeit aufnehmen. Hierzu erklärt die Vize-Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) im Europäischen Parlament, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... rontation/

Termine


«Tiefrot und radikal bunt - Für eine neue linke Erzählung»
16. August 2019, 18:30 - 22:00 Uhr, atelier automatique, Rottstraße 14, 44793 Bochum


Lesung und Diskussion mit Julia Fritzsche MEHR
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rzaehlung/


Vorbereitungstreffen: Feminist Futures Festival
17. August 2019, 10:00 - 10:00 Uhr, Vielresepktzentrum, Rottstr. 24-26, 45127 Essen


Liebe Alltagsheld*innen, Feminist*innen, women of color, Existenzbedrohte, LGBTIQ*-Communities, Frauen*, Emanzen, Neugierige, alle, die für soziale Gerechtigkeit und gute Lebensbedingungen für alle streiten, und: liebe NRWler*innen! MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -festival/

Treffen des Landesarbeitskreises Politische Bildung NRW
25. August 2019, 11:00 - 16:00 Uhr, DIE LINKE Bielefeld, August-Bebel-Straße 126, 33602 Bielefeld


Wir möchten folgende Themen mit Euch behandeln: MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ldung-nrw/

LAG LISA Vollversammlung
25. August 2019, 13:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE, Landesgeschäftsstelle, Alt Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Thema des Tages: Feminismus & Ökologie Für DIE LINKE ist der sozial-ökologische Umbau ein wichtiges Ziel und eine Querschnittsaufgabe verschiedener politischer Bereiche. MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rsammlung/

Landesvorstand
31. August 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Erste Lesung kommunalpolitische Leitlinien MEHR
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-12/


Grossdemonstration gegen Abschiebehaft; 31. August
31. August 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Abschiebeknast Büren, Stöckerbusch 1, 33142 Büren


KUNDGEBUNG VOR DEM KNAST: 11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch; GROSSDEMO: 15:00 Uhr Paderborn HBF MEHR
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... 31-august/


Landesrat
8. September 2019, 10:00 - 17:30 Uhr, Stadthalle Soest, Dasselweg 1, 59494 Soest


Das Präsidium schlägt für den Landesrat am 08.09.2019 folgende Tagesordnung vor: MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ndesrat-1/

2. LISA NRW-Vollversammlung 2019

Datum: 25. August 2019
Uhrzeit: 13 - 17 Uhr
Ort: Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf - LGS DIE LINKE. NRW Thema des Tages: Feminismus & Ökologie
Für DIE LINKE ist der sozial-ökologische Umbau ein wichtiges Ziel und eine Querschnittsaufgabe verschiedener politischer Bereiche. Das sehen wir genauso, aber oft hören wir: ist die Klimafrage eine soziale Frage? Und wieso geht das gerade uns als Frauen etwas an? Diesen Punkten gehen wir auf den Grund - dabei unterstützen uns eine Aktivistin der Aktion Unterholz, LINKE-Bundestagsmitglied Hubertus Zdebel sowie Hanno von Raußendorf, Landesvorstand DIE LINKE NRW.
Zusammen wollen wir uns ansehen, wie feministische Interventionen in Sachen Ökologie aussehen können und müssen und welches Potenzial dabei entwickelt werden kann, um bestehende Herrschaftsmechanismen zu durchbrechen oder unschädlich zu machen.

Kommunalpolitsche Leitlinien für 2020
Was wollen wir 2020 in den Kommunen erreichen? Wir prüfen den Sachstand unseres feministischen Beitrags für die Leitlinien zum Kommunalwahlprogramm und diskutieren darüber, was euch wichtig ist und nicht vergessen werden darf.



Büchertausch
Quellen Eure Bücherregale zu Hause auch über oder wollt Ihr ein Buch weitergeben, was Euch besonders gut gefallen hat? Dann bringt Eure Schätze mit zum Büchertausch während der LISA-VV.

LISA goes Culture!
Habt Ihr Lust, gemeinsam mit uns auf Kultur-Entdeckungsreise gehen? Wir wollen gemeinsam mit Euch wieder ein Kultur-Event planen und durchführen? Habt Ihr Ideen? Immer her damit unter: lisa-sprecherinnen@linke-news-nrw.de.

Wir stellen Getränke und freuen uns über Eure Kuchen, Kekse oder andere Leckereien.

Einleitung


Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

in der heutigen Ausgabe der Landesinfo erhaltet ihr alle Informationen zum heute beginnenden Klimastreik, der die ganze Woche anhalten wird. Darüber hinaus lädt der Landesarbeitskreis sozial-ökologischer Umbau zu einem Plenum ein und auch die aktuelle Verkehrspolitik der Landesregierung wird in einer aktuellen Stellungnahme des Landesvorstands scharf kritisiert.

Zudem gibt es die ersten Anträge für den bevorstehenden Landesrat. Diese können hier schon einmal eingesehen werden.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Klimastreik in NRW – 20. bis 28. September



Während in Berlin das Klimakabinett tagt und sich in New York viele Staats- und Regierungschefs zum UN-Klimagipfel treffen, werden Fridays For Future acht Tage ab dem 20. September zum „größten globalen Klimastreik aller Zeiten machen.“ weltweit sollen Menschen auf die Straße gehen, um für die Einhaltung des Pariser Übereinkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung laut zu werden. Angesprochen sind nicht mehr nur Schülerinnen und Schüler. Erstmals rufen auch deutsche Gewerkschaften zur Beteiligung am Klimastreik auf. Über eine Woche lang wird es an den meisten Orten in NRW Demonstrationen und Aktionen geben.

Am Freitag, 20. September machen dezentrale Demonstrationen vor Ort den Auftakt. Ein Überblick findet sich hier: https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/. An den nachfolgenden Tagen sind aber auch Veranstaltungen geplant, zu denen jeweils überörtlich mobilisiert werden soll. Diese sind nach dem jetzigen Planungsstand: Sonntag, 22. findet eine Demonstration für den Hambacher Wald in Köln (oder am Hambacher Wald, das steht noch nicht fest) statt. Am Donnerstag, 26. September steht eine Demonstration vor dem Landtag in Düsseldorf unter dem Motto: „Trustworthiness of Governments“. Am Freitag, 27. September will FFF sich zu einer Zentraldemonstration in Bonn unter dem Motto: „Earth“ treffen. Den Abschluss bildet Geldern mit einer Zentraldemonstration am Samstag, 28. September. Dort werden auch Parteienblocks zugelassen sein. Grüne und SPD haben ihre Beteiligung schon zugesagt. gemeinsam sollten wir dafür sorgen, dass DIE LINKE. NRW in Geldern mit einem lauten und gut sichtbaren Block vertreten ist. Der Landesverband wird zeitnah unterstützend Mobilisierungsmaterial bereitstellen. Soweit es Kontakte nicht schon lange gibt, sollten Kreisverbände sich mit ihrer örtlichen Gruppe von Fridays For Future in Verbindung setzen und in Erfahrung bringen, was vor Ort geplant wird und wie wir unterstützen können.

Petition beim Bundestag: BRD atomwaffenfreie Zone


Eine Petition mit dem Ziel, die Bundesrepublik Deutschland zur atomwaffenfreie Zone zu machen läuft derzeit. Sie ist elektronisch zu unterzeichnen und benötigt bis zum 26. August insgesamt 50.000 Unterzeichnende. Die Petition im Wortlaut unter epetitionen.bundestag.de

Der Verweis auf den 2+4 Vertrag in dem die neuen Bundesländer eh schon atomwaffenfrei sind, der Koalitionsvertrag der amtierenden Bundesregierung in dem als Ziel der Politik eine nuklearwaffenfreie Welt angestrebt wird, die außenpolitische Wirkung, all diese Gründe sind aufgeführt in dieser Petition.

Neben vielen anderen örtlichen Aktivitäten, in Büchel und anderswo, am Hiroshima-Tag und über das Jahr verteilt ist dies ein Impuls, der eine Verbreitung und vor allem Erfolg verdien

#unteilbar Demonstration am 24.8. in Dresden | Informationen und Material
und Wahlkampfhilfe für Sachsen



Liebe Genossinnen und Genossen,

mit dieser E-Mail erhaltet Ihr aktuelle Informationen und Mobilisierungsmaterialien zur #unteilbar-Demonstration am 24. August in Dresden. Kommt nach Dresden in den LINKE-Block und beteiligt Euch an der Mobilisierung.

Anreise

Es gibt Busse, Fahrgemeinschaften und Sonderzüge aus mehreren Städten. Eine Übersicht hierzu findet Ihr hier: https://www.unteilbar.org/aktiv-werden/anreise-dresden/ Gerne könnt Ihr auch mit weiteren lokalen Gruppen Busse aus eurer Stadt/Region organisieren. Tipps und Tricks dazu auf der Bündnisseite.

Material

Wir haben verschiedene Materialien für Eure lokale Mobilisierung zusammengestellt. Im einzelnen sind das:

- Transparentvorlage

- Drei SharePic Motive

- Kopiervorlage (DIN A5, beidseitig)

- Anzeigenvorlage

- Facebook-Titelbild

Alle Materialien könnt Ihr Euch hier herunterladen. https://filebox.die-linke.de/index.php/ ... gaMtbiJj2P
Die Kopiervorlage könnt Ihr gerne im Vorfeld ausdrucken, kopieren und bei Euch verteilen und auslegen.

Mobilisierung

Wir haben ein Facebook-Event für den LINKE-Block erstellt, klickt dort auf „Zusagen“ und ladet alle Eure FB-Freunde dazu ein. Gerne können auch LINKE-Gliederungen als Gastgeberin hinzugefügt werden. Gebt uns einfach über unsere Facebook-Seite Bescheid, wenn Ihr das wollt.

Gerne könnt Ihr für Eure eigene Social Media Arbeit auch an der Fotoaktion vom #unteilbar Bündnis mitnutzen. Alle Infos hier: https://www.unteilbar.org/aktiv-werden/fotoaktion/

Treffpunkt / LINKE-Block

Als LINKE organisieren wir einen eigenen Block mit großem Lautsprecherwagen, Musik und Programm. Der Block wird relativ weit hinten laufen. Als LINKE treffen wir uns vor dem Kulturpalast, gegenüber vom Altmarkt. Karte hier. Dort werden wir auch eine Materialausgabe organisieren (Hochhalteschilder, Handzettel, Luftballons), bringt bitte trotzdem Eure eigenen LINKE-Fahnen mit! https://goo.gl/maps/NhGvwEsbvaf8TAbo6

Demoroute

Abschlusskundgebung / Konzert

Die Demonstration endet im Grünen, auf der Cockerwiese. Dort wird es eine große Bühne mit buntem Programm geben. Wir haben dort einen Infostand, dort könnt Ihr euch gerne Treffen, Material zum Verteilen abholen und Leute treffen. Neben Rednerinnen und Redner wird es ein Musik und Kulturprogramm auf der großen Bündnisbühne geben und endet gegen 22.00 Uhr.

Wahlkampfzeitung von „Aufstehen gegen Rassismus“

Die AgR-Zeitung zur Landtagswahl in Sachsen ist eingetroffen. Hier kann man sie ansehen: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.d ... hsen-2019/ Wenn Ihr auch welche bestellen wollt, dann bitte hier klicken www.aufstehen-gegen-rassismus.de/shop/

oder die Finanzierung der Zeitung mit einer Spende unterstützen wollt:

Konto: VVN BdA

IBAN: DE 90 4306 0967 1214 8918 00

BIC: GENODEM1GLS

Betreff: "AgR-Zeitung Sachsen"

Im Wahlkampf mitmachen!

Die sächsischen Genossinnen und Genossen brauchen und wollen weiterhin Eure tatkräftige Unterstützung. Ihr könnt Euch ganz einfach online für den Wahlkampf registrieren. https://www.dielinke-sachsen.de/wahlkampfhilfe/

Für Rückfragen zur #unteilbar Demonstration stehen wir Euch gerne zur Verfügung: per E-Mail unter tim.herudek@die-linke.de oder telefonisch unter 030 – 24 009 481.

Mit besten Grüßen

Tim Herudek
Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE

Bereich Kampagnen / Parteientwicklung
Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin
Tel.: 030-24009-481
Fax: 030-24009-480

Aufruf zur bundesweiten Demonstration gegen Abschiebehaft am 31. August 2019



Die Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Büren und Abschiebehaft wird vorbereitet von einem bundesweiten Bündnis. DIE LINKE. ist Teil des Bündnisses und unterstützt die Demonstration am 31. August 2019 unter dem Motto: 100 Jahre Abschiebehaft für immer beenden!
Anlass für die Kampagne und die Demonstration gegen 100 Jahre Abschiebehaft sind mehrere traurige Jubiläen in 2019
Seit 100 Jahren werden Ausländer inhaftiert – nicht wegen einer Straftat sondern nur, um den Behörden ihre Abschiebung zu erleichtern.
Seit 25 Jahren ist in Büren der größte Abschiebeknast Deutschlands, in dem außerdem über die Hälfte der Gefangenen unrechtmäßig inhaftiert ist.
Dazu kommen die im Bundestag beschlossenen Verschärfungen des Asyl- wie auch des Staatsbürgerschaftsrechts. Besonders besorgniserregend sind dabei zwei Gesetze, zum einen das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ zum anderen die beschlossene Veränderung des „Staatsangehörigkeitsgesetzes“.

Es wird daher höchste Zeit, sich von dieser tief ins Dritte Reich verankerten Gesetzgebung und rassistischen Praxis endgültig zu verabschieden. Mobilisiert und kommt mit vielen zu der Demonstration gegen 100 Jahre Abschiebehaft:

Keine Sondergesetze, keine unkontrollierte behördliche Praxis mehr!
Abschaffung der Abschiebehaft!
Sofortige Schließung aller Abschiebeknäste!
Bleiberecht für alle!
Solidarität statt Ausgrenzung!
Großdemonstration am 31. August 2019 in Büren und Paderborn:
11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch
(Es gibt Shuttlebusse von Paderborn Hbf. nach Büren und zurück)
15:00 Uhr Großdemonstration ab Paderborn HBF

Weitere Infos unter: 100-jahre-abschiebehaft.de/de/buerendemo

Auch der Parteivorstand der LINKEN hat einen Beschluss zur Unterstützung der Demo gefasst. Diesen findet Ihr: hier https://www.die-linke.de/partei/parteis ... gust-2019/

Drittes Plenum des LAK Ökosozialer Umbau



Am Samstag, 28. September trifft sich der LAK Ökosozialer Umbau um 11:00 Uhr zu seinem dritten Plenum in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf. Ingrid Remmers wird da sein und über die Verkehrspolitik der Bundestagsfraktion berichten. Eine für den Winter geplante Ökosozialistische Konferenz des Landesverbands soll besprochen und geplant werden - und ein Jahr nach Gründung des LAK ist ein guter Zeitpunkt, um eine erste Bilanz zu ziehen, Arbeitsstrukturen zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern. Alle Genossinnen und Genossen, die sich für Verkehrspolitik, Agrarpolitik, Artenschutz, Tierschutz, Klimaschutz, Energiepolitik oder Klimaschutz interessieren, sind herzlich eingeladen im LAK mitzuarbeiten und am 28. September teilzunehmen.



Aus dem Landesvorstand

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Eine weitere Studie legt nahe: NRW Kommunen brauchen Unterstützung
20. August 2019
Die LINKE NRW



Das Foto zeigt eine wehende Fahne des Landes NRW
Eine weitere Studie legt nahe: NRW Kommunen brauchen Unterstützung Laut einer Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young erheben die NRW-Kommunen die höchsten Gewerbe- und Grundsteuern in Deutschland. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Als politisch interessierter Beobachter fragt man sich bisweilen, wie viele Studien es wohl braucht, bis die erste Landesregierung in Nordrhein-Westfalen den Ernst der Lage erkennt. Dass gerade in NRW die Grund- und Gewerbesteuern so hoch liegen, hat einen einfachen Grund." Weiterlesen



Erfolgsmeldung der Landesregierung zum Verkehrsetat ist eine Luftnummer
20. August 2019
Die LINKE NRW




„Das Land investiert auf Rekordniveau in bessere Mobilität", so lautet eine offizielle Presseerklärung aus dem Hause von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Mit insgesamt 2,93 Mrd. Euro stehen für 2020 im Verkehrsetat 65 Millionen Euro mehr zur Verfügung als in 2019. „Die vermeintliche Erfolgsmeldung ist eine reine Luftnummer", konstatiert Manuel Huff, verkehrspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE NRW. Weiterlesen



DIE LINKE will Schulkinder und Familien umfassend entlasten
19. August 2019
Die LINKE NRW



Das Bild zeit eine Federmappe mit Buntstiften und Radierer
Nach Urteilen auf Bundesebene hat nun auch das Düsseldorfer Sozialgericht am 5.8. entschieden, dass die Jobcenter für Familien im Hartz-IV-Bezug die Kosten für Schulbücher in voller Höhe übernehmen müssen. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Sozialberatungsverein Tacheles e.V. aus Wuppertal erfolgreich die Kostenübernahme für Schul-PCs für Kinder aus einkommensschwachen Familien erstritten. Nach langem Ringen gibt es endlich etwas Klarheit und Erleichterung für die ärmsten Familien im Land. Mit Blick auf die jährlich hohen Kosten rund um den Schulbesuch insgesamt sieht DIE LINKE in NRW jedoch noch viel Handlungsbedarf, um die Familien zu entlasten. Dazu gehören neben den Materialien auch Kosten für den Ganztag, Fahrtkosten, Essen und Klassenfahrten. Weiterlesen



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung
16. Juli 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu der heutigen Ankündigung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Ursula von der Leyen, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bekämpfen zu wollen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... kaempfung/



Weltraum: Gegen die Konfrontation!
15. Juli 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Der Weltraum sei ein "neuer Bereich der Konfrontation", erklärte gestern der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Daher solle ein französisches „Weltraumkommando“ im September seine Arbeit aufnehmen. Hierzu erklärt die Vize-Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) im Europäischen Parlament, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... rontation/