Re: Die Linke
Verfasst: Mi 19. Feb 2020, 19:37
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments
13. Februar 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum öffentlichen Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedendemonstration vom 10. Oktober 2015 verweigert wurde: „Dass einer Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Zugang zu einem Gerichtsgebäude in der Türkei untersagt wird, ist ein Skandal. Die Türkei bricht diplomatische Gepflogenheiten und verhindert die nötige Transparenz, die geboten wäre. Die Bundesregierung und Parlamentspräsident David Sassoli müssen den Vorfall schnellstmöglich aufklären.“ Weiterlesen
Münchner 'Sicherheitskonferenz': Bizarre Atomdebatte
13. Februar 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende und der Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Weiterlesen
Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments
13. Februar 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum öffentlichen Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedendemonstration vom 10. Oktober 2015 verweigert wurde: „Dass einer Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Zugang zu einem Gerichtsgebäude in der Türkei untersagt wird, ist ein Skandal. Die Türkei bricht diplomatische Gepflogenheiten und verhindert die nötige Transparenz, die geboten wäre. Die Bundesregierung und Parlamentspräsident David Sassoli müssen den Vorfall schnellstmöglich aufklären.“ Weiterlesen
Münchner 'Sicherheitskonferenz': Bizarre Atomdebatte
13. Februar 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende und der Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Weiterlesen