Die Linke

[Anne]

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!
26. März 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Weiterlesen



Rüstungsbetriebe schließen, sofort!
20. März 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Weiterlesen

[Anne]

Termine


Landesvorstand
25. April 2020, 00:00 Uhr, LGS, Düsseldorf

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SEMINAR „Nach Hitler kommen wir!“
25. April 2020, 10:00 - 18:00 Uhr, VERANSTALTUNGSORT ZAKK - Zentrum für Aktion, Kultur Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf, Rosa- Luxemburg-Stiftung NRW


Die Linke und das Ende der Weimarer Republik hier lang


Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse
1. Mai 2020, 00:00 Uhr
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Landesvorstand & Delegiertenberatung BPT
9. Mai 2020, 00:00 Uhr, LGS, Düsseldorf
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Vertreter*innenversammlung für die Listen RVR
16. Mai 2020, 00:00 Uhr

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Frühlingsakademie
29. Mai - 1. Juni 2020, 00:00 - 00:00 Uhr, Werbelinsee

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Aufstellung der Reservelisten
6. Juni 2020, 11:00 Uhr


für den LWL/LVR/Verkehrsverbund Rhein-Sieg und die Regionalräte Lippe, Münster, Arnsberg, Düsseldorf, Köln mehr

[Anne]

Liebe Leser*innen,

mein aktueller Newsletter beschäftigt sich mit der "Corona-Krise". Auch wenn die Fraktion der GUE/NGL derzeit physisch nicht zusammenkommen kann, arbeiten wir gemeinsam an einem ausführlichen Positionspapier zu europapolitisch wichtigen Forderungen und notwendige Maßnahmen.
Im Newsletter wird dazu auf zwei Positionspapiere, an denen ich maßgeblich mitgewirkt habe, hingewiesen.
In den letzten Wochen war wenig zu sehen von der vielbeschworenen "europäischen Solidarität". Stattdessen wurden Hilferufe aus Ländern wie Italien oder Spanien lange ignoriert - und dann wurde viel zu zögerlich reagiert.
Auch beim EU-Gipfel zeigte sich keine Bereitschaft zur Solidarität mit den besonders betroffenen Staaten. So wurden die sogenannten Corona-Bonds von der Bundesregierung einkassiert. Um Staatspleiten zu verhindern, wären diese in der aktuellen Situation notwendig.
Notwendig wäre auch eine Vermögensabgabe für Superreiche und eine Besteuerung der Digitalkonzerne wie Amazon, um die Folgen der Krise nicht wieder durch abhängig Beschäftigte, arme Menschen und den Mittelstand bezahlen zu lassen.
In der Corona-Krise versagt die EU auch im Sicherheitsbereich weiterhin: noch vergangene Woche ebnete sie den Weg zu einer neuen Militärmission: Mit der "Irini"-Mission wolle man das Waffenembargo in Libyen durchsetzen. Doch weiterhin werden Konfliktparteien in Libyen auch mit Waffen aus der EU beliefert.
Die EU muss Militärmissionen beenden und auch Abstand nehmen von der Zusammenarbeit mit der lybischen Küstenwache. Zivile Seenotrettung ist notwendig.
Erschreckend ruhig und ohne Konsequenzen zu ziehen reagieren die EU-Institutionen auf die faktische Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in Ungarn durch das dortige Ermächtigungsgesetz. Bemerkenswert ist auch, dass weder CDU noch CSU sich einem Schreiben von 13 Mitgliedsparteien der europäischen Konservativen (EVP) angeschlossen haben, die darin den Ausschluss von Orbans FIDESZ-Partei aus der EVP fordern.
Es sind nicht nur politisch schwierige Zeiten, es ist auch persönlich für uns alle schwer. Die Corona-Krise hat unser aller Leben bereits jetzt massiv eingeschränkt und verändert. Gerade deshalb wünsche ich dennoch gute Ostertage und vor allem Gesundheit.

Herzlich
Özlem Alev Demirel

Erfahrungsbericht und Diskussion:
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Nachdem die Türkei zeitweise ihre Grenze in Richtung Griechenland öffnete, setzten sich tausende Schutzsuchende in Bewegung, weil sie sich in Europa ein sicheres Leben erhofften.
Das Grundrecht auf Asyl ist seitdem in Griechenland außer Kraft gesetzt. Unterstützung erhält die griechische Regierung dafür von der Europäischen Union. Doch welche Ursachen stehen hinter den Fluchtbewegungen? Wie verhält sich die Bundesregierung dazu? Und wie ist die Lage der Flüchtenden konkret?
In einer Online-Veranstaltung möchte DIE LINKE. Düsseldorf hier lang dies mit der Düsseldorfer LINKEN-Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel erörtern. Sie hatte die Region bereist und sich selbst einen Eindruck von der Lage an der türkisch-griechischen Grenze verschafft.
Die Veranstaltung findet mit dem Konferenztool "Zoom" statt.
Dienstag, 7.4.2020 um 19 Uhr, Zoom-Meeting beitreten:
https://zoom.us/j/356008126?pwd=UXNQalB ... ppcmdwQT09
Meeting-ID: 356 008 126
Passwort: 953159
Schnelleinwahl mobil
+496971049922,,356008126# Deutschland
+493056795800,,356008126# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 30 5679 5800 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland

[Anne]

Schwerpunkt: Corona-Krise

Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen
Zu den von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vorgestellten Plänen zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise habe ich diese Erklärung hier lang herausgegeben. Zu den unterschiedlichen Kurzarbeitsgeld-Regelungen in der EU gibt es auch eine aktuelle Studie hier lang des wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.


Erntehilfe: Spargel statt Menschenleben?

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Das Agieren der Bundesregierung ist an Zynismus nicht zu überbieten. Einerseits verhindert sie, dass wenigstens 1.500 Menschen aus den Hotspots in Griechenland in Deutschland Hilfe finden können und begründet dies mit Infektionsschutzgründen in der Corona-Krise. Andererseits können 40.000 Saisonarbeitskräfte nun nach Deutschland einreisen, weil sonst die Spargelernte gefährdet sei. Wie hier wirtschaftliche Interessen durchgesetzt und gleichzeitig Menschenrechte mit Füßen getreten werden, ist unerträglich. Hier ist meine vollständige Erklärung hier lang dazu, auch zur Situation von Saisonarbeiter*innen.


Positionspapiere "Soziale Rechte in der Corona-Krise" und "Frieden und Abrüstung jetzt"

Die GUE/NGL-Fraktion hat sechs "strategische Arbeitsgruppen" zu unterschiedlichen Themenfeldern. In den Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen "Frieden und Abrüstung" sowie "Arbeitnehmer*innen und Soziale Rechte" bin ich mitverantwortlich für die inhaltliche und auch strukturelle Arbeit der Gruppe. Wir haben gemeinsam wesentliche Forderungen anlässlich der Corona-Krise, zusammengetragen. Diese Arbeitspapiere werden natürlich laufend aktualisiert.
Zum Positionspapier Soziale Rechte in der Corona-Krise hier lang
Zum Positionspapier Umverteilung von Militärgeldern, Einstellung von Militäreinsätzen hier lang

[Anne]

Weitere Pressemitteilungen

For the right to sing freely:

Helin Bölek dies on hunger strike

Zum Tod der türkischen Aktivistin Helin Bölek habe ich gemeinsam mit den Abgeordnetenkollegen Giorgos Georgiou und Niyazi Kizilyurek die hier zu findende englischsprachige Erklärung abgegeben. hier lang
Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!

Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ gibt es diese Erklärung von mir. hier lang

Videomitschnitt: Rede im EU-Parlament zur

Geflüchteten- Situation

Am 10. März habe ich im EU-Parlament den Umgang der EU mit Geflüchteten an der türkisch-griechischen Grenze kritisiert. Da die eine Minute Redezeit nicht ausreicht, um das ganze Ausmaß des Versagens der EU zu thematisieren, erhielt ich einen Ordnungsruf für den längeren Redebeitrag, de ihr hier ansehen könnt. hier lang
Anfragen an die EU-Kommission

Herzlich
Özlem Alev Demirel

Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.

In eigener Sache
Meine Büros sind bis auf weiteres geschlossen. Meine Mitarbeiter*innen und ich arbeiten jeweils von zuhause aus. Briefpost kann daher derzeit so gut wie nicht bearbeitet werden. Per E-Mail sind wir gut erreichbar.

[kleine-Hexe]

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,

hier ist wieder die neue Ausgabe unseres »LINKS(D)RUCK!«. Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion. hier lang

Derzeit müssen wir davon ausgehen, dass der Kreisparteitag am 26.04.2020 der Corona-Krise zum Opfer fallen wird. Die Gesundheit geht einfach vor in diesen Zeiten. Sobald wir weitere Informationen bzw. Stellungnahmen der Landesregierung haben, die derzeit für den 20. April erwartet werden, infomieren wir Euch natürlich rechtzeitig über das weitere Verfahren. hier lang

Auf Nachfrage der AG der Wohlfahrtsverbände im Kreis Wesel, wie es um den sozialen Rettungsschirm im Kreis Wesel bestellt sei, hat die Kreistagsfraktion ein Antwortschreiben verfasst. hier lang

Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!

Euer Kreisvorstand

[kleine-Hexe]

KREIS WESEL DIE LINKE wurde im Niederrhein-Anzeiger hier lang zur Frage der Ausfallhonoraren zitiert, sowie in der Rheinischen Post hier lang zu den Jobcenter-Sanktionen.

KREIS WESEL Die Linken zur Corona: Das Bemühen der Kreisverwaltung schätzen – das marode Gesundheitssystem reformieren. Der Nachschubmangel an Material für die Corona-Abstrichstellen offenbaren nach Ansicht der LINKEN im Kreistag Wesel die massiven Mängel im bundesdeutschen Gesundheitssystem. Schermbeck online hier lang

KREIS WESEL Sicherheit für die Träger fordert DIE LINKE im Kreistag Wesel in der Rheinischen Post. hier lang

Aus der NRZ Rheinberg: Linke kritisiert Schulöffnungen
Lehrbetrieb ab 20. April sei „viel zu früh“

Kreis Wesel Von den Schulschließungen, die die Landesregierung am 13. März zur Eindämmung der Corona-Pandemie veranlasst hat, sind auch die kreiseigenen Förderschulen und Berufskollegs betroffen. Nach heutigem Stand (30. März) sollen auch diese den Lehrbetrieb nach Ostern wieder aufnehmen. Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Wesel, ist das zu voreilig. „Nimmt man die Arbeitsfä-
higkeit unseres Gesundheitssystems und die Gesundheit der Menschen in Risikogruppen zum Maßstab der zu treffenden Entscheidungen, ist der 20. April viel zu früh, um den Schulbetrieb in NRW wieder anlaufen zu lassen“, kritisiert Wagner.

Der schulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Günther Wagner, sieht das genauso: „In seiner Verantwortung als Träger der kreiseigenen Förderschulen und Berufskollegs, ist der Kreis Wesel bei Wiederaufnahme des Lehrbetriebs ab dem 20.04.2020 somit gefordert, die Gesundheit der Schüler und Schülerinnen, der Lehrer und Lehrerinnen und der Bediensteten vor Ort und auch außerhalb der Einrichtungen zu schützen. Das frühzeitige Abwägen von Sicherheitsmaßnahmen und potenzieller Risiken für die Betroffenen in den Schulen ist unerlässlich, damit keine Gefahr von der gesundheitspolitisch verfrühten Wiederaufnahme des Lehrbetriebs ausgeht.“

RHEINBERG Über das alles wird sich Bürgermeister Tatzel mit den Fraktionsvorsitzenden Erich Weisser (CDU), Jürgen Madry (SPD), Jürgen Bartsch (Bündnis 90 / Die Grünen), Herbert Becker (FDP) und Klaus Overmeyer (Die Linken) beraten. Tatzel weist darauf hin, dass er den Fraktionsspitzen wegen der besonderen Situation momentan auch alle aktuellen Pressemitteilungen der Verwaltung zukommen lässt. Rheinische Post hier lang

[kleine-Hexe]

Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook



Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/

Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen. Gerade im Wahljahr 2020 ist das für uns wichtig.


Entschlossen und solidarisch gegen den Pflegenotstand!



Spätestens seit Corona wissen es alle: In der Pflege in Deutschland herrscht Notstand. In den Krankenhäusern sind Stationen unterbesetzt. Seit Jahren. Wenn die Arbeitsbelastung steigt, steigt auch das Risiko im Krankenhaus zu sterben: Etwa 15 000 Menschen sterben in einem „normalen“ Jahr in Deutschland an Krankenhausinfektionen. Die Hälfte könnte durch bessere Hygiene verhindert werden. Im Alltag auf Station reicht die Zeit nicht einmal für die Desinfektion der Hände. Pflegekräfte halten den Stress nicht mehr aus und werden krank oder verlassen den Beruf. Plötzlich werden Fragen gestellt, die Menschen viele Menschen bis ins Mark treffen: Wer bekommt ein Beatmungsgerät? Kann ich meine Krebs-Operation durchführen lassen oder wird das Krankenhaus mit Corona ausgelastet sein? Wie sicher sind meine Angehörigen? Wie sicher bin ich selbst im Pflegeheim? Werden die Pflegekräfte abgezogen und im Krankenhaus eingesetzt werden?

In der Corona-Krise sind die vielen Risse und Mängel des Gesundheitssystems und in der Pflege offensichtlich geworden. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten, es musste sich „rechnen“: Die Betten und Stationen müssen immer (fast) ausgelastet sein. Wenn der Bedarf dann steigt wie jetzt mit Corona, gibt es keine Reserven. Das ist schlechte Planung und schlechte Politik, die Tausende Menschen das Leben kosten kann.

Der Pflegenotstand ist lebensgefährlich – für die Beschäftigten und für Patientinnen und Patienten!

Setz Dich ein mit Deiner Unterschrift:
1. Für 500 Euro mehr Grundgehalt für alle in der Pflege
2. Für 100 000 mehr Pflegekräfte im Krankenhaus
3. Für 100 000 mehr Pflegekräfte in der Altenpflege
4. Für einen gesetzlichen Personalschlüssel, der sich am tatsächlichen Bedarf bemisst!
5. Für Schutz der Beschäftigten: mit Schutzkleidung und ausreichend Desinfektionsmittel.
6. Für eine Pflege-Voll-Versicherung, die alle Bedarfe der Gepflegten abdeckt.
Weitere Infos und online unterschreiben:
https://www.pflegenotstand-stoppen.de/a ... rzeichnen/

[kleine-Hexe]

Einladung zur Kreisvorstandssitzung via ZOOM-Videokonferenz



Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch wie vereinbart zur nächsten Videokonferenz des Kreisvorstands ein. Sie findet statt am kommenden Dienstag, den 07. April 2020 um 18.30 Uhr.

Um teilzunehmen, müssen die Genoss*innen lediglich den Link unten anklicken.

Sowohl auf dem Rechner als auch auf dem Smartphone wird man dann zur Installation der Zoom-App geleitet und kann danach teilnehmen. Es empfiehlt sich also ein paar Minuten früher die Installation vorzunehmen.

In der Videokonferenz ist es dann wichtig, das Mikrofon stumm zu stellen und die Kamera zu aktivieren. Dazu können wir dann aber auch vor Ort was sagen.

(Ein kleines Anleitungsvideo bei Youtube für Teilnehmer*innen gibt es hier:

Voraussetzung für die erfolgreiche Teilnahme an einer Videokonferenz ist natürlich, dass man entweder einen Rechner mit Kamera/Mikro benutzt oder entsprechend ein Smartphone oder ein Tablet (iPad).

Es empfiehlt sich, sich vorher einen ruhigen und bequemen Platz zu suchen. Das Smartphone ist optimal in einer Halterung oder einem Ständer aufgehoben. Das kann man auch improvisieren. Jedenfalls ist es wichtig, dass man sich auch möglichst die ganze Zeit gut sehen kann.

Uhrzeit: 7.Apr.2020 18.30 Uhr
Zoom-Meeting beitreten:

https://us04web.zoom.us/j/813155539?pwd ... FncmttUT09

Meeting-ID: 813 155 539
Passwort: 068584

Als Beratungspunkte schlage ich vor:

Aktuelle politische Situation / Cornakrise
Schlussfolgerungen und Kampagnenvorschlag
Großflächenschaltung im Kreisgebiet Wesel
Kreiswahlprogramm/Wahlversammlung
Verschiedenes
Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher

[kleine-Hexe]

Eigene Themenseite zur Corona-Lage im Kreis Wesel



Die Krise trifft die am härtesten, die wenig haben. hier lang
Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine medizinische Krise, sie bedroht nicht nur Gesundheit und Leben vieler Menschen, sondern sie stellt die ganze Gesellschaft vor eine dramatische Belastungsprobe. Die Maßnahmen zur Verlangsamung der Coronainfektionen sind mit massiven Einschränkungen der Grundrechte verbunden. Die Krise trifft die am härtesten, die wenig haben. Viele Menschen erleiden drastische Einkommensverluste bis zum Totalausfall, in zahlreichen Branchen haben Unternehmen keine Aufträge mehr, es droht eine massive Wirtschaftskrise.

In dieser Krise wird sich mit entscheiden, in was für einer Gesellschaft wir leben: Wird die soziale Spaltung drastischer oder tun wir das Richtige und stellen wir die Menschen in den Mittelpunkt und geben eine solidarischer Antwort?

Der Kreisvorstand hat eine eigene Themenseite zu den aktuellen Entwicklungen, Hintergünden und Positionen angelegt. Auf www.dielinke-kreiswesel.de/corona findet Ih rdie aktuellsten Initiativen der LINKEN im Kreis Wesel, sowie weiterführende Informationen zur Lage im Kreis Wesel.