Die Linke

[Anne]

WDR-Lokalzeit



REGIONALVERBAND RUHR Schwarz-gelbe Landesregierung fördert Flächenfraß DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) fordert Normenkontrollklage. Eine Mitteilung auf lokalkompass. https://www.lokalkompass.de/essen-west/ ... s_a1189419

WESEL Die Stadt Wesel soll deshalb nach Vorstellung der Linken die innerstädtischen Buslinien übernehmen. Ein Artikel in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/wesel/ ... 7bjlGk2Q1E

WESEL Juso lobt die vor einem Jahr gefallene Ratsentscheidung von SPD, CDU, Grünen und Linken für die zweite Gesamtschule in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/wesel-hammin ... 13029.html

DINSLAKEN Kinderfest der Dinslakener Linken. Stadtverband hatte auf den Altmarkt eingeladen und griffen dabei erstmals auch ein politisches Thema auf: Sie thematisierten den Klimawandel. Hier der Bericht in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/dinslaken-hu ... CXGVC5mOqc

DINSLAKEN Gerd Baßfeld von den Linken fordert, dass öffentliche Flächen zur Verfügung gestellt werden, damit Menschen etwas für die Umwelt machen können. Der gesamte Bericht in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/dinslaken-hu ... hEj8N7hhB8

MOERS Che Urselmann gehörte eine Agentur zur Produktion von Werbemedien in Moers. Nach deren Verkauf sattelt er um: Er stellt Olivenöl in Italien her. Carl Urselmann ist in der Partei DIE LINKE. Ein sympathscher Beitrag in der Westfälischen Rundschau. https://www.wr.de/staedte/moers-und-uml ... 98809.html

Kamp-Lintfort Kamp-Lintfort steckt sich eigene Ziele im Kampf gegen den Klimawandel. SPD, CDU, Grüne und Linke unterzeichneten eine Verpflichtungserklärung. Hier der Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/kamp-l ... d-41781387

[Anne]

Einberufung zum Kreisparteitag



Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch zum Kreisparteitag am Samstag, den 14. September 2019 um 16.00 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken ein.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia

TOP3 Klimawandel: Was tun?
Am 20. September findet der globale Streiktag der Fridays for future-Bewegung statt. Wir diskutieren mit dem lokalen Bündnis der jungen fff-Aktivist*innen und über linke Ansätze für einen besseren Klimaschutz und überlegen wie wir uns als LINKE am dezentralen Aktionstag einbringen können.
siehe dazu: https://www.linksfraktion.de/themen/a-z ... imaschutz/ und https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/#post-18396

TOP4 Anträge (siehe unter: https://www.dielinke-kreiswesel.de/part ... mber-2019/
TOP5 Vorbereitungsstand der Kommunalwahlen 2020 im Kreis Wesel
Bericht und Diskussion
TOP6 Bericht der Kreistagsfraktion
TOP7 Verschiedenes & Termine

Hinweis: Anträge sind schriftlich oder per Email zu richten an die Kreisgeschäftsstelle bzw. an info@dielinke-kreiswesel.de. Die Antragsfrist ist der 07.09. 2019 um 00.00 Uhr. Stimmberechtigt ist jedes beitragszahlende Mitglied.

Anfahrt: https://www.dielinke-kreiswesel.de/partei/kontakt/

Mit solidarischen Grüßen


Ingeborg Lay-Ruder Sascha H. Wagner
Kreissprecherin Kreissprecher

[Anne]

Urteil: Jobcenter muss Lernmittel zahlen!



Das Bundessozialgericht hat entschieden: Jobcenter müssen den „Eigenanteil“ für Schulbücher übernehmen, wenn die Kinder zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören.

DIE LINKE fordert seit langem, dass der „Eigenanteil“ insgesamt abgeschafft wird. Bildung muss kostenfrei sein, es ist ein Skandal, dass Eltern bis zu 234 Euro jährlich für Schulbücher zuzahlen müssen.

Das Urteil des Sozialgerichts ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wichtig: Betroffene, die Anspruch auf eine Übernehme des „Eigenanteils“ haben, müssen jetzt Anträge auf Kostenübernahme beim Jobcenter stellen. Dabei helfen wir gerne. Einen Musterantrag gibt es an unseren Infoständen, auf unserer Homepage und in unserer Geschäftsstelle.

Bitte, geben Sie dieses Flugblatt an Betroffene weiter. Viele kennen diese neue Rechtslage noch nicht.

Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat bieten wir in unserer Geschäftsstelle von 15 – 17 Uhr auch eine persönliche Sozialberatung an. Auch da können wir beim Ausfüllen des Antrags behilflich sein, einfach vorbeikommen!

Den Musterantrag findet sich unterhalb dieser Meldung als pdf-Datei.

Microsoft Word - Musterantrag-Lernmittel https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... mittel.pdf

[Anne]

DIE LINKE kritisiert die Ablehnung des Bürgerantrags zum Klimanotstand durch SPD und CDU scharf!
27. August 2019
Linksfraktion Wesel




Die angekündigte Ablehnung des Antrags zum Klimanotstand für Wesel durch SPD und CDU zeigt, dass die führenden Vertreter dieser Parteien in Wesel den Umfang und die Dringlichkeit notwendiger Maßnahmen zur Abwendung der drohenden Klimakatastrophe nicht erkennen oder nicht erkennen wollen. WEITERLESEN
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... du-scharf/


Ampeco streut Sand in die Augen der Öffentlichkeit
9. Juli 2019
DIE LINKE. Dinslaken




Der Skandal rund um die Beteiligung des Dinslakener Unternehmens Ampeco an illegalen Sandgeschäften in Indien sorgt aktuell deutschlandweit für Schlagzeilen. Auf Initiative der LINKEN Dinslaken in Zusammenarbeit mit der Linksfraktion im Bundestag, hat das hiesige Unternehmen nun Stellung zu den erhobenen Vorwürfen bezogen. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... lichkeit0/



LINKE unterzeichnet Verpflichtungserklärung zum Klimaschutz
9. Juli 2019
Linksfraktion Kamp-Lintfort




Die Linksfraktion unterzeichnet mit allen anderen Fraktionen im Kamp-Lintforter Stadtrat eine kommunale Verpflichtungserklärung zum Kampf gegen den Klimawandel. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... imaschutz/



Deutsche Behörden und Dinslakener Unternehmen vereint im kriminellen Spiel um Sand
24. Juni 2019
DIE LINKE. Dinslaken




Das Geschäft mit wertvollen Gesteinen und die hieraus resultierenden Auswirkungen sind nicht nur im Kreis Wesel ein Dauerthema mit hoher politischer Brisanz. Was für den Kreis Wesel der Kies ist, ist im nordindischen Bundesstaat Uttar Pradesh der Granatsand. Doch während man sich am Niederrhein mit politischer Debatte und der Suche nach einem Konsens begnügt, wurden auf indischer Seite laut Presseberichten vier Journalisten ermordet, weil sie über den Sandabbau und seine katastrophalen Folgen berichteten. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... -um-sand0/



Betteln: Geplante Verschärfungen „weitgehend rechtswidrig“
21. Juni 2019
DIE LINKE. Dinslaken




Nach Auffassung des Düsseldorfer Verwaltungsrechtlers Dr. Jasper Prigge sind die in Dinslaken geplanten verschärften Auflagen für Bettler „weitgehend rechtswidrig“. Das erklärte der Rechtsanwalt im Rahmen eines Vortrags beim Stadtverband DIE LINKE. Insbesondere werde bereits die „gezielte Ansprache“ durch Bettler als „aggressives Betteln“ definiert, das sei ein nicht vertretbarer Eingriff in die Grundrechte. Auch das Verbot „organisierten Bettelns“ hält der Jurist für nicht vertretbar. WEITERLESEN
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... htswidrig/

[Anne]

Aus der Linksfraktion im Kreistag Wesel

LINKE: Zum Jobcenter möglichst mit Beistand
29. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Kund*innen des Jobcenters sollten möglichst nicht allein, sondern mit einer weiteren Person zu Terminen beim Jobcenter gehen. Gerade bei strittigen Fragen oder komplizierten Sachverhalten sei dies sinnvoll. Als sogenannter „Beistand“ komme jede andere Person in Betracht. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... -beistand/



LINKE fragt nach Aktivitäten des Metropolregion-Vereins
28. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Anfang 2017 wurde der Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“ gegründet, dem Städte und Kreise des Rheinlandes angehören. Über Mitgliedsbeiträge wird die Arbeit des Vereins finanziert. 22.000 Euro zahlt allein der Kreis Wesel jährlich. Unklar ist, ob im Zusammenhang mit Projekten weitere Kosten für den Kreis anfallen. WEITERLESEN
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... n-vereins/


LINKE fordert digitalen Zugang zum Jobcenter
26. August 2019
DIE LINKE.Fraktion im Kreistag Wesel




Das Jobcenter Kreis Wesel soll nach dem Willen der LINKEN im Kreistag einen „digitalen Zugang“ mit persönlichen Log-in-Möglichkeiten für die Kund*innen einrichten. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... jobcenter/



LINKE fragt: Wie richtet sich der Kreis Wesel auf die Folgen des Klimawandels ein?
22. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Durch eine umfangreiche Anfrage hatte DIE LINKE im Kreistag Wesel aufgedeckt, dass zahlreiche Maßnahmen aus dem „Integrierten Klimaschutzkonzept“ des Kreises noch nicht umgesetzt, oftmals noch nicht einmal begonnen wurden. Die Kreistagsmehrheit aus CDU, Grünen und FDP hatte weder Geld noch Personal für die Maßnahmen bereitgestellt, sondern stattdessen die Mittel für das Klimaschutzbündnis sogar komplett gestrichen. WEITERLESEN
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... dels-ein0/


LINKE: Landrat soll sich an Finanzminister Scholz (SPD) wenden / Diskussionsbeitrag zur Ruhrkonferenz unzureichend
22. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




„Wenig überzeugend“ findet der Vorsitzende der LINKEN-Kreistagsfraktion, Sascha H. Wagner, den Diskussionsbeitrag des Weseler Landrats, Dr. Ansgar Müller, zum Prozess der Ruhrkonferenz. So sei der richtige Hinweis auf die kontinuierliche Unterfinanzierung der Kommunen bei Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nach Ansicht der LINKEN besser aufgehoben als beim NRW-Ministerpräsidenten. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... enz-unz-1/

[Anne]

Ökologie ist kein Ablasshandel
20. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Im Zuge der PR-Offensive der Kiesindustrie im Kreis Wesel, schlägt die Hülskens Holding GmbH & Co.KG nun einen ökologischen Ablasshandel anhand von Solaranlagen auf den entstehenden Baggersehen vor. So soll der umweltverachtende Raubbau des begehrten Rohstoffes als klimafreundliches Geschäft inszeniert werden. DIE LINKE. im Kreistag Wesel sieht in diesem Schachzug lediglich die Fortführung einer anhaltenden Augenwischerei. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... sshandel0/



LINKE: Hohe Krankenstände bei der Kreisverwaltung durch zusätzliches Personal ausgleichen
19. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE im Kreistag Wesel ist besorgt über die zum Teil seit Jahren hohen Krankenstände in einzelnen Fachbereichen der Kreisverwaltung. So liegt die Krankenquote im Fachdienst Immobilienmanagement seit Jahren zwischen 11 und 13 Prozent, im Bereich Sicherheit und Ordnung zwischen 9 und 11 Prozent und im Bereich der sozialen Hilfen bei deutlich über 9 Prozent. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... gleichen0/



72,99%-Die Zahl des Monats August
13. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat im Laufe des vergangenen Jahres die Bürger*innen im Kreis Wesel zu verschiedenen Themen, von öffentlichem Interesse befragt. Im Zuge der anhaltenden Entfremdung der Bevölkerung zur ihren Repräsentanten, der zunehmenden politischen Verdrossenheit und der sich immer weiter spaltenden Gesellschaft zwischen arm und reich, ist es der LINKEN. im Kreistag Wesel ein selbstverständliches Anliegen, die Sorgen und Nöte der Bürger*innen aufzufangen und in das tagespolitische Geschehen im Kreis einfließen zu lassen. Insgesamt haben an der kreisweiten Online-Umfrage 446 Personen teilgenommen. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... ts-maerz0/



Kommunikationsoffensive der Kiesindustrie stoppen!
12. August 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die Holemans GmbH hat in Zusammenarbeit mit der Kressin Agentur für Kommunikation ein Sammelsurium maßgeschneiderter Argumente für ein Abbaggern des niederrheinischen Kieses und Sandes veröffentlicht. Unter dem Motto: „Baggern ist Bio“, kommen auf 170 Seiten u.a. Wissenschaftler*innen, ein Politiker der Grünen und ein Cheflobbyist aus Brüssel zu Wort. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... -stoppen0/



Neutrale Schiedsstelle im Salzbergbau
23. Juli 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Zum Bedauern der Linksfraktion im Kreistag Wesel, konnte im Ergebnis der zweiten Sitzung des Runden Tisches Salzbergbau wieder keine Lösung bezüglich einer neutralen Schiedsstelle verbucht werden. DIE LINKE. im Kreistag hat noch zum Ende der Sitzung die Forderungen der Bürgerinitiative Salzbergbaugeschädigter NRW aufgegriffen und unterstützt. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... zbergbau0/



72,4%-Die Zahl des Monats Juli
12. Juli 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat im Laufe des vergangenen Jahres die Bürger*innen im Kreis Wesel zu verschiedenen Themen, von öffentlichem Interesse befragt. Im Zuge der anhaltenden Entfremdung der Bevölkerung zur ihren Repräsentanten, der zunehmenden politischen Verdrossenheit und der sich immer weiter spaltenden Gesellschaft zwischen arm und reich, ist es der LINKEN. im Kreistag Wesel ein selbstverständliches Anliegen, die Sorgen und Nöte der Bürger*innen aufzufangen und in das tagespolitische Geschehen im Kreis einfließen zu lassen. Insgesamt haben an der kreisweiten Online-Umfrage 446 Personen teilgenommen. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... ats-juli0/



Konnexitätsdebatte ist heuchlerisch
9. Juli 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE. im Kreistag Wesel zeigt sich verwundert über die Äußerungen der SPD-Bürgermeister aus Dinslaken und Voerde, Dr. Heidinger und Dirk Haarmann. „Der tote Gaul wird so lange geritten bis niemand mehr darüber spricht“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner die wiederholten Bekundungen der sozialdemokratischen Bürgermeister der kreisangehörigen Städte, sich für das Konnexitätsprinzip, sprich „wer die Musik bestellt, soll sie bezahlen“ einzusetzen zu wollen. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... chlerisch/

[Anne]

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
August
23. August 2019

Information über das Beistandsrecht beim Jobcenter Kreis Wesel https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... center.pdf

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 11. September 2019
23. August 2019

Digitaler Zugang zum Jobcenter Kreis Wesel https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... center.pdf

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 11. September 2019
Juli
3. Juli 2019

Resolution: Straßenbaubeiträge abschaffen und durch Landesmittel kompensieren https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... traege.pdf

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 11. Juli 2019
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
August
28. August 2019

Arbeit des Vereins „Metropolregion Rheinland e. V.“ https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... region.pdf

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 26. September 2019
21. August 2019

Aktivitäten des Kreises Wesel zur Anpassung an den Klimawandel im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... wandel.pdf

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel am 24. September 2019

[Anne]

Sozialkompass 3.0



KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar. https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... uflage.pdf


ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung



Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.

[Anne]

12. September 2019 ab 18.30 Uhr
Fraktionssitzung DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

14. September 2019 ab 16.00 Uhr
Kreisparteitag DIE LINKE. Kreisverband Wesel
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

18. September 2019 ab 18.30 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn
BollwerBollwerk 107 107, 47441 Moers
Alle weiteren Termine sind hier zu finden. https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/termine/

[Anne]

Einladung zum Frauenplenum .08 September 2019


Liebe Genossinnen,

auch diese Mal müsst ihr nicht früher Aufstehen um am Frauenplenum teilzunehmen und könnt mit den Genossen* gemeinsam anreisen!
Wir freuen uns auf das in den Landesrat integrierte Frauenplenum unseres Landesverbandes und laden euch ganz herzlich dazu ein:

am 08. September 2019
von 13.45 – 14.15 Uhr
Stadthalle Soest, Dasselweg 1, 59494 Soest



Vorschlag zur Tagesordnung
- kommunalpolitische Leitlinien zu Geschlechtergerechtigkeit



- Bericht zum Stand Frauenbeauftragte/Frauennetzwerk



- Wie sieht es bei Euch vor Ort aus mit Frauenstrukturen?



Selbstverständlich wird auch dieses Mal wieder für unsere jüngsten Gäste eine Kinderbetreuung zur Verfügung stehen.



Mit feministischen Grüßen

Nina Eumann Sonja Neuhaus Ezgi Güyildar