Re: Die Linke
Verfasst: Do 7. Mai 2020, 14:08
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Kita-Öffnungen sind nicht ad hoc machbar
5. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zu Kita-Öffnungen zeigt eine geöffnete Zaunpforte
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) ist vorgeprescht und riskiert mit einem Schnellschuss ohne passende Konzepte für eine Kita-Öffnung eine zweite Infektionswelle. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu „Bevor Kitas in NRW vorschnell für ‚Abschlussjahrgänge‘ beziehungsweise Vorschulkinder wiedereröffnet werden, braucht es einen besseren Infektionsschutz durch verstärkte Hygiene in den Kitas. Dazu gehören konstante Kleingruppen mit festen Erzieher*innen zu etablieren, strenge Regeln zur Händedesinfektion, Hygienemaßnahmen bei Mahlzeiten. Nur so können Kinder und Erzieher*innen geschützt werden. Die Kitas brauchen dafür von der Politik gesetzte Rahmenbedingungen, müssen aber auch einen Spielraum für kreative Konzepte bekommen.“ Weiterlesen
Laschet und die Autoindustrie: Keine Gefälligkeiten mehr
5. Mai 2020
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zu Armin Laschets Forderung für Hilfen für die Autoindustrie zeigt eine Vielzahl von Neuwagen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat vor dem Gipfeltreffen in Berlin Hilfen für die nordrhein-westfälischen Autobauer gefordert. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Wenn sich Armin Laschet jetzt in Berlin für die Automobilindustrie stark macht, dann darf das nicht noch einmal auf politische Gefälligkeiten hinauslaufen, wie zuvor die frühzeitige Öffnung der Autohäuser in NRW. So richtig es ist, industrielle Arbeitsplätze zu retten, so falsch ist es, das Muster der letzten Wirtschaftskrise zu wiederholen: Schulden werden von der Gesellschaft getragen, Gewinne fließen in private Taschen.“ Weiterlesen
Loveparade-Prozess: Ein Schlag ins Gesicht für Opfer und Angehörige
4. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken zum Loveparade-Prozess zeigt die Statue einer Justizia
Der Loveparade-Prozess ist wohl einer der aufwendigsten Prozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte gewesen. Doch zu Ende ging er am heutigen Montag (4. Mai 2020) ohne Urteil. „Den Opfern und ihren Angehörigen ist heute keine Gerechtigkeit zuteil geworden. Es ist ein Schlag ins Gesicht für sie. In zehn Jahren war es scheinbar nicht möglich, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen", erklärt Inge Höger, Landesvorsitzende von DIE LINKE NRW. Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Protest gegen URENCO-Atommülltransport in Münster
Am Montagvormittag, 4. Mai, verließ in Gronau erneut ein Güterzug mit ca. 600 bis 750t radioaktivem Uranhexafluorid die Urananreicherungsanlage Urenco (UAA) in Richtung Russland. Entlang der Strecke im Münsterland kam es in mehreren Orten zu Protestaktionen. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, unterstützte am Güterbahnhof Münster die ca. 30 Atomkraftgegner*innen, die mit Transparenten entlang der Bahnstrecke gegen den Atommülltransport protestierten. Weitere Infos dazu findet Ihr: hier
Kita-Öffnungen sind nicht ad hoc machbar
5. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zu Kita-Öffnungen zeigt eine geöffnete Zaunpforte
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) ist vorgeprescht und riskiert mit einem Schnellschuss ohne passende Konzepte für eine Kita-Öffnung eine zweite Infektionswelle. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu „Bevor Kitas in NRW vorschnell für ‚Abschlussjahrgänge‘ beziehungsweise Vorschulkinder wiedereröffnet werden, braucht es einen besseren Infektionsschutz durch verstärkte Hygiene in den Kitas. Dazu gehören konstante Kleingruppen mit festen Erzieher*innen zu etablieren, strenge Regeln zur Händedesinfektion, Hygienemaßnahmen bei Mahlzeiten. Nur so können Kinder und Erzieher*innen geschützt werden. Die Kitas brauchen dafür von der Politik gesetzte Rahmenbedingungen, müssen aber auch einen Spielraum für kreative Konzepte bekommen.“ Weiterlesen
Laschet und die Autoindustrie: Keine Gefälligkeiten mehr
5. Mai 2020
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zu Armin Laschets Forderung für Hilfen für die Autoindustrie zeigt eine Vielzahl von Neuwagen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat vor dem Gipfeltreffen in Berlin Hilfen für die nordrhein-westfälischen Autobauer gefordert. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Wenn sich Armin Laschet jetzt in Berlin für die Automobilindustrie stark macht, dann darf das nicht noch einmal auf politische Gefälligkeiten hinauslaufen, wie zuvor die frühzeitige Öffnung der Autohäuser in NRW. So richtig es ist, industrielle Arbeitsplätze zu retten, so falsch ist es, das Muster der letzten Wirtschaftskrise zu wiederholen: Schulden werden von der Gesellschaft getragen, Gewinne fließen in private Taschen.“ Weiterlesen
Loveparade-Prozess: Ein Schlag ins Gesicht für Opfer und Angehörige
4. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken zum Loveparade-Prozess zeigt die Statue einer Justizia
Der Loveparade-Prozess ist wohl einer der aufwendigsten Prozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte gewesen. Doch zu Ende ging er am heutigen Montag (4. Mai 2020) ohne Urteil. „Den Opfern und ihren Angehörigen ist heute keine Gerechtigkeit zuteil geworden. Es ist ein Schlag ins Gesicht für sie. In zehn Jahren war es scheinbar nicht möglich, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen", erklärt Inge Höger, Landesvorsitzende von DIE LINKE NRW. Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Protest gegen URENCO-Atommülltransport in Münster
Am Montagvormittag, 4. Mai, verließ in Gronau erneut ein Güterzug mit ca. 600 bis 750t radioaktivem Uranhexafluorid die Urananreicherungsanlage Urenco (UAA) in Richtung Russland. Entlang der Strecke im Münsterland kam es in mehreren Orten zu Protestaktionen. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, unterstützte am Güterbahnhof Münster die ca. 30 Atomkraftgegner*innen, die mit Transparenten entlang der Bahnstrecke gegen den Atommülltransport protestierten. Weitere Infos dazu findet Ihr: hier