Schermbecker Forum

Aktuelles

Der Landesvorstand fasste auf seiner letzten Beratung mehrere Beschlüsse und nahm die Einberufung für den bevorstehenden Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 in Bielefeld vor. Die Beschlüsse sind hier nachzulesen. https://www.dielinke-nrw.de/start/beschluesse/#c116280

Die Delegierten des Landesrates tagten am vergangenen Sonntag in Soest. Neben einer ausführlichen Debatte über die vergangenen Wahlen und mögliche Schlussfolgerungen, befasste sich der "kleine Parteitag" mit einer intensiven Debatte zum sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft. Alle vom Landesrat gefassten Beschlüsse sind ebenfalls nachzulesen und können hier eingesehen werden. https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 019-soest/



Beschlüsse des Landesvorstands

Einberufung Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 in Bielefeld https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 116280-612

Delegiertenschlüssel für die Bundesparteitage der Partei DIE LINKE. des LV NRW https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 116280-613

Stadtteilkonferenz 2020 https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 116280-614

Linke.NRW unterstützt Rote Ruhr Akademie https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 116280-615

Beschlüsse des Landesrates

Gegen Kriegsvorbereitung - auf nach Kalkar! https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 116279-606

Gewerkschaftspolitische Konferenz https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 116279-607

System Change, not Climate Change! https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 116279-608

Klimaschutz: Verursacherprinzip durchsetzen statt unsozialer CO2-Steuer https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 116279-611

Demos sind kein Sonntagsspaziergang https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 116279-609

Abschaffung der Zivilklausel Jetzt erst recht: Nein zur Vereinnahmung durch Militärpolitik und Rüstungsindustrie! https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 116279-610

Der Pott bleibt unteilbar! Kein Platz für rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und überall!
AKTUELLES zur Demo am 14.09 in Essen-Steele



Am Samstag ist es so weit: Wir wollen mit euch gemeinsam ein starkes Zeichen dafür setzen, dass wir rechten Bürgerwehren keinen Millimeter unserer Straßen überlassen wollen!

Wir treffen uns um 16:30 Uhr in Essen-Steele auf dem Grendplatz, erreichbar mit den S-Bahn-Linien S3, S1 und S9 oder den Straßenbahnlinien 109 und 103 bis Essen-Steele S. Nach einem Demonstrationszug durch den Stadtteil wird es neben spannenden Redebeiträgen ein Musikprogramm mit Compania Bataclan, Canuto & King Lui und Männi geben.

Unseren Aufruf haben bereits 640 Menschen unterschrieben: https://essq.de/index.php/der-pott-blei ... r/#support.

Außerdem freuen wir uns, wenn ihr uns eine kleine Spende da lasst, damit wir Bands, Technik usw. bezahlen können: https://www.startnext.com/der-pott-bleibt-unteilbar.

Wir freuen uns über jede*n von euch und auf eine laute, bunte und großartige Demo!

Kommunalpolitische Wohnungskonferenz
Wann: 14. September 2019, 11:00 - 15:15 Uhr Wo: ver.di-Haus, Universitätsstraße 76, 44789 Bochum



In den Wachstumsregionen von Nordrhein-Westfalen herrscht Wohnungsnot. Das gilt insbesondere für die Rheinschiene und Münster. Aber auch in vielen Teilen des Ruhrgebietes steigen die Mieten rasant. Menschen mit geringen und mittleren Einkommen können sich kaum mehr mit adäquatem Wohnraum versorgen. Deshalb wird die Wohnungspolitik eine wichtige Aufgabe bleiben.
Aus diesem Grunde wollen wir uns beim Kommunalpolitischen Ratschlag in diesem Jahr als Schwerpunkt mit der Mietenpolitik, den Gründen für die drastischen Mietsteigerungen in den Ballungszentren sowie den Konsequenzen daraus beschäftigten. Dabei geht es natürlich vor allem um die Frage: Welche Möglichkeiten bestehen in der Kommunalpolitik?
Wir wollen uns mit den Diskussionen um Mietendeckel in Hamburg, Frankfurt und Köln, den kommunalen Kauf von Wohnungen sowie dem Verkauf von Grundstücken nur noch auf Erbpachtbasis auseinandersetzen, wie er in München schon Praxis ist. Zusätzlich planen wir eine Arbeitsgruppe zur Wohnungssituation im ländlichen Bereich, die oft sehr anders und eher von Leerständen geprägt ist.
Wir wollen uns von den Diskussionen in anderen Regionen anregen lassen und diskutieren, was für die Kommunalpolitik in NRW taugt.
Referent*innen: Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen), Heike Sudmann (Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft, Fachsprecherin für Stadtentwicklungs-, Wohnungs- und Verkehrspolitik), Eyup Yilmaz (Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Frankfurt am Main, Mitglied des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer KPR-140919-BO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Klimastreik weltweit
DIE LINKE macht mit!



Zwischen dem 20. und 27. September werden weltweit Millionen Menschen ihre Häuser, Fabriken und Büros verlassen und sich dem Klimastreik der Jugend von Fridays For Future anschließen. Sie werden auf die Straße gehen, werden sich eine Woche lang an Aktionen und Protesten beteiligen und gemeinsam das Ende der fossilen Energiequellen verlangen. Wissenschaftler, Künstler und Gewerkschafter machen mit, Menschen aller Altersstufen werden laut und fordern gemeinsam den ökologischen und sozialen Umbau unserer Gesellschaft. Ein verlorenes Jahrzehnt für den Kampf gegen die Klimakatastrophe liegt hinter uns. Die CO2-Emissionen sind in Deutschland während dieser Zeit nicht mehr nennenswert gesunken. Die große Koalition in Berlin hat sich bislang mehr damit beschäftigt, den Ausbau von Solar- und Windenergie zu bremsen, als wirksame Konzepte gegen die Klimakatastrophe zu erarbeiten.

Die Landesregierung in Düsseldorf verteidigt den Braunkohletagebau und die Finanzinteressen des RWE Konzerns gegen alle klimapolitische Vernunft. Mit einem gigantischen Polizeieinsatz hat sie noch im vergangenen Jahr im Interesse des Energie-Riesen die Baumhäuser im Hambacher Wald räumen lassen. Dabei geht uns die Zeit aus. Wenn es nicht gelingt, in den kommenden zehn Jahren die entscheidenden Schritte hin zu einer CO2-neutralen Wirtschaftsweise zu gehen, könnte es bereits zu spät sein. Die beiden letzten Berichte des Weltklimarats machen sehr deutlich, dass sich unser Klima sehr viel schneller aufheizt als bislang vorhergesagt. Wenn wir das Klimaziel im Übereinkommen von Paris einhalten wollen und die Erwärmung unserer Atmosphäre auf 1,5 Grad begrenzt bleiben soll, dann brauchen wir einen schnellen und staatlich organisierten Komplettumbau der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft.

Massive Investitionsprogramme müssen dafür sorgen, dass eine umfassende Verkehrswende den weitgehenden Abschied vom motorisierten Individualverkehr ermöglicht. Mittel für die energetische Sanierung aller alten Gebäudebestände müssen bereitgestellt werden. Neue Gesetze müssen rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, damit nachhaltige, klimaschonende und erschwingliche Produkte hergestellt werden. Für ideologische Scheinlösungen aus der neoliberalen Klamottenkiste, wie die gegenwärtig diskutierten Vorschläge für eine CO2-Steuer oder gar die Ausweitung des völlig ineffektiven Zertifikatehandels, bleibt uns keine Zeit. Es muss endlich das gemacht werden, was auch wirklich etwas verändert! Fangen wir sofort an: DIE LINKE. NRW fordert, die 20 ältesten Kohle- und Braunkohlekraftwerke bis 2020 abzuschalten! Kohleverstromung bis 2030 beenden! Beteiligt euch am Klimastreik!

Fachtagung: „ARMUT ALS BILDUNGSHEMMNIS - Gute Bildung für alle ermöglichen“
Samstag, 28.9.2019, 11:00-16:30 Uhr, Wuppertal, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Oberstr.19



Mit dieser Tagung können insbesondere Menschen aus Schul-, Jugendhilfe- und Sozialausschüssen angesprochen werden oder diejenigen, die sich vielleicht zukünftig kommunal engagieren/kandidieren wollen.
Worum geht es:
Nachdem wir uns beim Anfangspodium einen Überblick darüber verschafft haben, wie Armut in der Bildungskette wirkt, geht es in den anschließenden Workshops um folgende Leitfragen:
Wo und wie wirkt Armut als Barriere?
Was ist zu tun? Mit wem?
Am Schluss des Workshops sollten (in praktische Politik umsetzbare) Forderungen für die Bundes-, Landes-, aber auch Kommunalebene stehen. Die daraus entstehenden Ideen kann man umgehend in Jugendhilfe-, Schul- und Sozialausschüssen umsetzen. Damit können wir noch vor den Wahlen ein starkes Zeichen für LINKE-Politik setzen.
Die Anmeldung ist nur per E-Mail unter ag.bildungspolitik@die-linke.de möglich.
ANMELDUNG möglichst schnell, die Platzzahl ist begrenzt, aber mit einer Mail unter Angabe von Name, ggf. Ort, Funktion, Organisation nur an: ag.bildungspolitik@die-linke.de
Kinderbetreuung ist vorhanden. Name und Alter der Kinder bitte bei der Anmeldung angeben.
Barrierefreiheit: Die Tagungsräume sind Rollstuhl geeignet. Wer weitere Assistenz (Gebärdendolmetscher, Hörhilfen usw.) benötigt, vermerke das bitte bei der Anmeldung, wir werden das organisieren.
Wir freuen uns, wenn Ihr uns bei der Bewerbung unterstützt: Auf der Website findet Ihr die Veranstaltung unter
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... moeglichen
Eine Facebook-Veranstaltung ist ebenfalls angelegt, die findet sich unter folgendem Link:
Wichtig: Eine Anmeldung via Facebook-Veranstaltung gilt nicht als offizielle Anmeldung zur Veranstaltung.



KV Essen sucht Mitstreiter*innen aus dem Pflegebereich
Vernetzungstreffen 29.09.2019


Liebe Genoss*innen,
vergangenes Jahr streikten am Universitätsklinikum Essen (UKE) hunderte Kolleg*innen für einen Entlastungstarifvertrag. 180 neue Stellen sollten geschaffen werden, davon 140 in der Pflege, um die Arbeitsbelastung zu reduzieren. Doch bisher ist wenig davon spürbar.
Als DIE LINKE Essen haben wir den Streik solidarisch begleitet, die Verdi Kolleg*innen unterstützt und ein Bündnis für mehr Personal am Krankenhaus gegründet. Doch seit dem hat sich einiges getan. Im Zusammenhang mit dem Streik haben wir Kolleg*innen für die Partei gewinnen können, aber auch erfahren, dass Genoss*innen aus anderen Kreisverbänden am UKE arbeiten.
Unser Ziel ist es in einem ersten Schritt, alle Genossinnen zu vernetzen und in einem zweiten auszuloten, wie eine mögliche Betriebsgruppe (Vom reinen Austausch per z.B. WhatsApp bis zu unregemäßigen Treffen) aussehen könnte. Doch noch wissen wir ja gar nicht, ob nicht du vielleicht auch am UKE arbeitest. Falls dem so sein sollte, und du bei der Idee einer Betriebsgruppe vielleicht sogar neugierig geworden bist, melde dich bitte bei uns: kontakt@dielinke-essen.de
PS. Wir planen als Essener Linke zudem am 29.09 (Sonntag) einen Pfrunch (Pflege-Brunch) - falls du Lust hast dich zu beteiligen, bist du Willkommen: 11 Uhr im Heinz-Renner-Haus (Severinstraße 1).
Rote Grüße
Daniel Kerekes,
Kreissprecher DIE LINKE. Essen

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Beschäftigte in der Psychiatrie am Limit
10. September 2019
DIE LINKE NRW




Für heute, den 10. Sept. 2019, hat die Gewerkschaft Ver.di zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Personalausstattung in der Psychiatrie aufgerufen. Die Ergebnisse einer Umfrage bei Beschäftigen sind alarmierend. Die Versorgungsituation in der Psychiatrie wird von den Beschäftigten als völlig unzureichend eingeschätzt. Dramatisch ist die Situation unter anderem in Bezug auf Gewaltereignisse und Zwangsmaßnahmen. 60 % der Befragten meinen, dass fast alle Zwangsmaßnahmen mit einer besseren Personalausstattung vermeidbar gewesen wären. Die unzureichende personelle Ausstattung geht auf Kosten der Beschäftigten und der Patient*innen. Die Beschäftigten in der Psychiatrie und ihre Gewerkschaft Verdi fordern schon seit langem eine Nachfolgeregelung der noch bis Ende des Jahres gültigen Psychiatrie-Personalverordnung (PsychPV) mit einer deutlich besseren Personalausstattung. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... -am-limit/



LINKE fordert die Freilassung des Duisburgers Ismet Kilic
6. September 2019
DIE LINKE NRW




Vor 42 Tagen wurden der türkeistämmige Gewerkschafter und Duisburger Ismet Kilic auf dem Rückweg von seinem Urlaub in Kroatien an der slowenischen Grenze verhaftet. Kilic floh 1997 aus der Türkei nach Deutschland, da für friedlichen politischen Aktivismus eine Haftstrafe von sieben Jahren erhalten sollte. Er wurde als politischer Flüchtling anerkannt und ist seit 2009 deutscher Staatsbürger. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Partei DIE LINKE in NRW wird am Samstag, 6.9.19, bei der Kundgebung für Kilic eine Rede halten. Die Kundgebung findet statt am Samstag um 14:00 Uhr am Lifesaver-Brunnen auf der Königstraße in der Duisburger Innenstadt. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... met-kilic/



Kopftuchverbot ist keine Lösung im Kampf gegen Diskriminierung
6. September 2019
DIE LINKE NRW




Serap Güler (CDU), Staatssekretärin für Integration in NRW, fordert ein Kopftuchverbot für Kinder. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, erklärt dazu: „Wenn Frau Güler das Kopftuch verbieten will, um Ausgrenzung und Diskriminierung zu bekämpfen, dann setzt sie am falschen Ende an. Wenn Muslima wegen ihres Kopftuchs diskriminiert und ausgegrenzt werden, dann braucht es ein entschiedenes Vorgehen gegen antimuslimischen Rassismus und keine Entrechtung der Schüler*nnen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... minierung/

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik
30. August 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der Zweite Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), Özlem Alev Demirel: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... nspolitik/



Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung
16. Juli 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu der heutigen Ankündigung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Ursula von der Leyen, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bekämpfen zu wollen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... kaempfung/

Termine


Feminist Futures Festival
12. - 15. September 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Essen, Zeche Zollverein


Veranstalterinnen: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Netzwerk Care Revolution, Konzeptwerk Neue Ökonomie. Geplant sind ca. 90 Workshops mit Referent*innen aus aller Welt zu den Themenlinien: Die ganze Arbeit • Reproduktive Gerechtigkeit, Familienpolitiken, Care • Gewaltverhältnisse und Körperpolitiken• Sozial-ökologische Transformation • Postkolonialer... MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... estival-1/



DIE LINKE im LWL: Veranstaltung „Sprechen wir vom Wert oder vom Preis?“
14. September 2019, 12:00 - 18:00 Uhr, Landeshaus Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48147 Münster


Liebe Genoss*innen, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Euch / Sie herzlich zu unserer offenen Gruppensitzung am 14.9.2019 ein. Wir wollen auf der Gruppensitzung gemeinsam mit der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik über ethische Themen mit regionalem Bezug zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und unsere Arbeit sprechen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... vom-preis/



Mitgliederversammlung LAG Weg mir Hartz IV
15. September 2019, 11:00 Uhr, DIE LINKE, Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg


Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -hartz-iv/



DIE LINKE lernt… in Nordrhein-Westfalen
20. - 22. September 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Buntes Haus (Ver.di- Bildungsstätte) in Bielefeld-Sennestadt


Einladung zum Grundlagenseminar MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... westfalen/



Einladung zu aktionsreicher Veranstaltung rund ums Thema „Behinderung“
20. September 2019, 17:00 - 20:00 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Wie fühlt sich das eigentlich an? MEHR



Landesvorstand
21. September 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... hinderung/



TERMINVERSCHIEBUNG Treffen der LAG Bildungspolitik
21. September 2019, 11:00 - 15:00 Uhr, LINKE-Büro, Hauptstr. 181, 44652 Herne


Wegen der Verschiebung des Landesparteitages auf Ende November haben wir nicht solche Eile. Wir warten jetzt das veränderte Kommunalpolitische Rahmenwahlprogramms und laden dann erneut ein. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... gspolitik/

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

am Freitag ist es soweit. Auf die Straße! #AllefürsKlima. Wo bei Euch Aktionen stattfinden, denen Ihr Euch anschliessen könnt, falls Ihr das nicht schon in den Kreisverbänden eh vorbereit habt, findet Ihr: hier https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/#map

Und auch die Mitarbeitenden der Landesgeschäftsstelle machen mit. Von daher bleibt die Geschäftsstelle am Freitag geschlossen.


Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Seminare.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Einführungsseminare für kommunale Kandidat*innen


Das kopofo nrw bietet in den kommenden Monaten eine ganze Reihe von Einführungsseminaren mit dem Thema „Das kommunale Mandat“ an.
Die Seminare richten sich dabei vor allem an Menschen, die bislang keine oder wenig kommunalpolitische Vorerfahrung haben.
Zu den Inhalten gehören unter anderem Grundlagen zum Aufbau des kommunalpolitischen Systems in NRW, ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Zeitmanagement.
Bitte meldet euch zeitnah an, da die Plätze begrenzt sind. Alle Infos – auch zur Anmeldung – findet ihr im Folgenden.
Termine noch in diesem September:
Samstag, 21.09.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Aachen https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... le-mandat/
Samstag, 28.09.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Bielefeld https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... -mandat-1/
Weitere Termine:

Stadt

Datum, Uhrzeit

Münster https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... -mandat-2/

09.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Meschede https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... -mandat-3/

16.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Dortmund https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... -mandat-4/

23.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Duisburg https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... -mandat-5/

30.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Köln https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... -mandat-6/

07.12.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Siegen https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... -mandat-7/

11.01.2020 11:00 bis 18:30 Uhr

Für Rückfragen stehen wir euch natürlich gerne in der Geschäftsstelle zur Verfügung! https://www.kopofo-nrw.de/ueber-unskont ... ein/#c2861